Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Di, 31.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2016  
SI/2016/209  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2016  
SI/2016/421  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2016  
Enthält Anlagen
17-03542  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Qualifizierungsrichtlinie Technischer Dienst  
Enthält Anlagen
17-03799  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-03481  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Berufung eines 1. Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-03572  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausweitung der bereitzustellenden Ausbildungsplätze im Verwaltungsdienst zum 1. August 2017  
Enthält Anlagen
17-03583  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Oberbürgermeister  
Enthält Anlagen
17-03666  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten und öffentliche Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, zugleich Leiterin des Referates 0150 Gleichstellungsreferat  
Enthält Anlagen
17-03686  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017 Stellenplan  
Enthält Anlagen
17-03620  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Veränderungen zum Stellenplan 2017 werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Beschüsse zu den Anlagen zur Annahme empfohlen.“
 

 

   
    31.01.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die Veränderungen zum Stellenplan 2017 werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Beschlüsse zu den Anlagen zur Annahme empfohlen.“

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 1    Enthaltungen: 2

Ö 23  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 25     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 26     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zu den Themen Kreditaufnahmen, Geldanlagen und Kontoführungsgebühren  
Enthält Anlagen
16-03462  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung  
Enthält Anlagen
17-03778  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Gründung einer Tochtergesellschaft - Sachstand  
Enthält Anlagen
16-03499  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Verschiebung einer FPA-Sitzung      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
17-03682  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus  
Enthält Anlagen
16-03125  
Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus
Enthält Anlagen
16-03125-01  
Ö 28.1.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus - Änderungsantrag zur Vorlage 16-03125-01 Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
16-03482  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639  
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-01  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-02  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-03574  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 Ausschreibung eines Beratungsauftrages für die Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
17-03619  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03513  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03514  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 35     Anfragen (Finanzen)      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-03678  
Ö 35.1.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren  
Enthält Anlagen
17-03678-01  
               

Erläuterungen und Hinweise