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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Beschlussfassung über die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages - Kindertagesstätte Lehndorf - kurze Wege für kurze Beine 17-03848 - in die Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2016
SI/2016/415  
Ö 3  
Neubau Kinder- und Jugendzentrum Watenbüttel/Völkenrode
16-03143  
Ö 4  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-03138  
Ö 5  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2017, in den Weihnachtsferien 2017/2018 sowie für die Familienfreizeit 2017
Enthält Anlagen
17-03680  
Ö 6  
Internationaler Jugendaustausch 2017 Geplante Maßnahmen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie, Abteilung Jugendförderung
Enthält Anlagen
17-03600  
Ö 7  
Förderung der Kindertagesstätten Umstellung des Pauschalierten Aufwandsmodells (PAM) auf TVöD SuE
16-03523  
Ö 8  
Mitteilungen    
Ö 8.1  
Organisatorische Veränderungen im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
16-03532  
Ö 8.2  
Auslastungssituation im Krippen-, Kindergarten- und Schulkindbereich 4. Quartal 2016
Enthält Anlagen
17-03672  
Ö 9  
Anträge    
Ö 9.1  
Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS)
17-03813  
    VORLAGE
   

Ab dem Jahr 2019 werden pro Jahr mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS) umgewandelt. Dazu werden bereits ab dem Jahr 2017 die planerischen und baulichen Voraussetzungen geschaffen.

Dieses bedeutet im Einzelnen:

  1. Es wird eine Prioritätenliste erstellt, die klare und nachprüfbare Kriterien enthält. Das wichtigste Bewertungskriterium ist dabei die Steigerung der Betreuungsquote, also die Frage, wie groß der bislang nicht gedeckte Bedarf an Betreuungsplätzen im Einzugsbereich der Schule ist. Andere Bewertungskriterien können sein: bauliche Anforderungen, Ausbaunotwendigkeit durch wachsende Schülerzahlen (Neubaugebiete), Bereitschaft der Schule zur Umwandlung in eine KoGS etc.
  1. Eine solche Prioritätenliste soll aus Gründen der Transparenz alle Braunschweiger Grundschulen umfassen, die noch nicht in eine OGS umgewandelt sind. Diese Liste wird jährlich aktualisiert und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.
  1. Bis zur Ratssitzung am 22. August 2017 wird anhand dieser Prioritätenliste ein Umsetzungsplan für die ersten sechs Schulen erarbeitet und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf jeden Fall sind aufgrund bereits gefasster Beschlüsse die Grundschulen in Lamme und Lehndorf als vorrangig einzustufen.
  1. Schulen, die nicht als prioritär eingestuft werden, können zusätzlich schon früher in eine KoGS umgewandelt werden, wenn z.B. der finanzielle Aufwand als gering eingestuft wird oder sich die Umwandlung in eine KoGS z.B. aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen einfach umsetzen lässt.
  1. Es werden räumliche Mindeststandards für eine KoGS erarbeitet und in 2017 beschlossen. Diese Mindeststandards enthalten zwei Stufen: Zum einen die Mindeststandards, nach denen eine OGS an den Start gehen kann (Minimum), und zum anderen die Mindeststandards für einen Dauerbetrieb als KoGS.
  1. Für die prioritär ermittelten sechs Schulen wird die konkrete Planung unverzüglich aufgenommen und im Haushaltsplan, bzw. Investitionsplan 2018 abgebildet.

Verschiebungen innerhalb des Umsetzungsplans, Veränderungen innerhalb Prioritätenliste etc. werden den zuständigen Fachausschüssen unverzüglich mitgeteilt, sodass die Ratsgremien ggf. noch reagieren können.
 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 09.02.2017    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ab dem Jahr 2019 werden pro Jahr mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS) umgewandelt. Dazu werden bereits ab dem Jahr 2017 die planerischen und baulichen Voraussetzungen geschaffen.

Dieses bedeutet im Einzelnen:

1.Es wird eine Prioritätenliste erstellt, die klare und nachprüfbare Kriterien enthält. Das wichtigste Bewertungskriterium ist dabei die Steigerung der Betreuungsquote, also die Frage, wie groß der bislang nicht gedeckte Bedarf an Betreuungsplätzen im Einzugsbereich der Schule ist. Andere Bewertungskriterien können sein: bauliche Anforderungen, Ausbaunotwendigkeit durch wachsende Schülerzahlen (Neubaugebiete), Bereitschaft der Schule zur Umwandlung in eine KoGS etc.

2.Eine solche Prioritätenliste soll aus Gründen der Transparenz alle Braunschweiger Grundschulen umfassen, die noch nicht in eine OGS umgewandelt sind. Diese Liste wird jährlich aktualisiert und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.Bis zur Ratssitzung am 22. August 2017 wird anhand dieser Prioritätenliste ein Umsetzungsplan für die ersten sechs Schulen erarbeitet und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf jeden Fall sind aufgrund bereits gefasster Beschlüsse die Grundschulen in Lamme und Lehndorf als vorrangig einzustufen.

4.Schulen, die nicht als prioritär eingestuft werden, können zusätzlich schon früher in eine KoGS umgewandelt werden, wenn z.B. der finanzielle Aufwand als gering eingestuft wird oder sich die Umwandlung in eine KoGS z.B. aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen einfach umsetzen lässt.

5.Es werden räumliche Mindeststandards für eine KoGS erarbeitet und in 2017 beschlossen. Diese Mindeststandards enthalten zwei Stufen: Zum einen die Mindeststandards, nach denen eine (OGS) KoGS an den Start gehen kann (Minimum), und zum anderen die Mindeststandards für einen Dauerbetrieb als KoGS.

6.r die prioritär ermittelten sechs Schulen wird die konkrete Planung unverzüglich aufgenommen und im Haushaltsplan, bzw. Investitionsplan 2018 abgebildet.

Verschiebungen innerhalb des Umsetzungsplans, Veränderungen innerhalb Prioritätenliste etc. werden den zuständigen Fachausschüssen unverzüglich mitgeteilt, sodass die Ratsgremien ggf. noch reagieren können.

 

 

 

Getrennte Abstimmung

 

Satz 1 und 2:

Abstimmungsergebnis: Ja: 13  Nein: 1  Enthaltung: 1

 

Ziffer 1 geändert beschlossen:

Abstimmungsergebnis: Ja: 11  Nein: 1  Enthaltung: 3

 

Ziffern 2 bis 6:

Abstimmungsergebnis: Ja: 11  Nein: 1  Enthaltung: 3

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 10.02.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:    
   

Beschluss:

Ab dem Jahr 2019 werden pro Jahr mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS) umgewandelt. Dazu werden bereits ab dem Jahr 2017 die planerischen und baulichen Voraussetzungen geschaffen.

Dieses bedeutet im Einzelnen:

1.Es wird eine Prioritätenliste erstellt, die klare und nachprüfbare Kriterien enthält. Das wichtigste Bewertungskriterium ist dabei die Steigerung der Betreuungsquote im Einzugsbereich der Schule. Andere Bewertungskriterien können sein: bauliche Anforderungen, Ausbaunotwendigkeit durch wachsende Schülerzahlen (Neubaugebiete), Bereitschaft der Schule zur Umwandlung in eine KoGS etc.

2.Eine solche Prioritätenliste soll aus Gründen der Transparenz alle Braunschweiger Grundschulen umfassen, die noch nicht in eine KoGS umgewandelt sind. Diese Liste wird jährlich aktualisiert und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.Bis zur Ratssitzung am 22. August 2017 wird anhand dieser Prioritätenliste ein Umsetzungsplan für die ersten sechs Schulen erarbeitet und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf jeden Fall sind aufgrund bereits gefasster Beschlüsse die Grundschulen in Lamme und Lehndorf als vorrangig einzustufen.

4.Schulen, die nicht als prioritär eingestuft werden, können zusätzlich schon früher in eine KoGS umgewandelt werden, wenn z.B. der finanzielle Aufwand als gering eingestuft wird oder sich die Umwandlung in eine KoGS z.B. aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen einfach umsetzen lässt.

5.Es werden räumliche Mindeststandards für eine KoGS erarbeitet und in 2017 beschlossen. Diese Mindeststandards enthalten zwei Stufen: Zum einen die Mindeststandards, nach denen eine KoGS an den Start gehen kann (Minimum), und zum anderen die Mindeststandards für einen Dauerbetrieb als KoGS.

6.Für die prioritär ermittelten sechs Schulen wird die konkrete Planung unverzüglich aufgenommen und im Haushaltsplan, bzw. Investitionsplan 2018 abgebildet.

Verschiebungen innerhalb des Umsetzungsplans, Veränderungen innerhalb Prioritätenliste etc. werden den zuständigen Fachausschüssen unverzüglich mitgeteilt, sodass die Ratsgremien ggf. noch reagieren können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Absatz 1: 15 Ja/0 Nein/1 Enthaltung

Rest des Beschlussvorschlags: 12 Ja/3 Nein/1 Enthaltung

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: N 14.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Ab dem Jahr 2019 werden pro Jahr mindestens zwei Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS) umgewandelt. Dazu werden bereits ab dem Jahr 2017 die planerischen und baulichen Voraussetzungen geschaffen.

Dieses bedeutet im Einzelnen:

 

1.Es wird eine Prioritätenliste erstellt, die klare und nachprüfbare Kriterien enthält. Das wichtigste Bewertungskriterium ist dabei die Steigerung der Betreuungsquote  im Einzugsbereich der Schule. Andere Bewertungskriteriennnen sein: bauliche Anforderungen, Ausbaunotwendigkeit durch wachsende Schülerzahlen (Neubaugebiete), Bereitschaft der Schule zur Umwandlung in eine KoGS etc.

2.Eine solche Prioritätenliste soll aus Gründen der Transparenz alle Braunschweiger Grundschulen umfassen, die noch nicht in eine OGS umgewandelt sind. Diese Liste wird jährlich aktualisiert und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.Bis zur Ratssitzung am 22. August 2017 wird anhand dieser Prioritätenliste ein Umsetzungsplan für die ersten sechs Schulen erarbeitet und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf jeden Fall sind aufgrund bereits gefasster Beschlüsse die Grundschulen in Lamme und Lehndorf als vorrangig einzustufen.

4.Schulen, die nicht als prioritär eingestuft werden, können zusätzlich schon früher in eine KoGS umgewandelt werden, wenn z.B. der finanzielle Aufwand als gering eingestuft wird oder sich die Umwandlung in eine KoGS z.B. aufgrund anstehender Sanierungsmaßnahmen einfach umsetzen lässt.

5.Es werden räumliche Mindeststandards für eine KoGS erarbeitet und in 2017 beschlossen. Diese Mindeststandards enthalten zwei Stufen: Zum einen die Mindeststandards, nach denen eine OGS an den Start gehen kann (Minimum), und zum anderen die Mindeststandards für einen Dauerbetrieb als KoGS.

6.r die prioritär ermittelten sechs Schulen wird die konkrete Planung unverzüglich aufgenommen und im Haushaltsplan, bzw. Investitionsplan 2018 abgebildet.

Verschiebungen innerhalb des Umsetzungsplans, Veränderungen innerhalb Prioritätenliste etc. werden den zuständigen Fachausschüssen unverzüglich mitgeteilt, sodass die Ratsgremien ggf. noch reagieren können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

Absatz 1: bei 5 Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 1-6: bei Gegenstimmen beschlossen (Ziffer 1 geändert)

Ö 9.2  
Dringlichkeitsantrag Kindergarten Lehndorf - kurze Wege für kurze Beine
17-03848  
Ö 10  
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