Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:11 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.04.2016 (wird nachversandt)  
SI/2016/226  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht Stadtbahnausbaukonzept Präsentation durch WVI      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Überprüfung des Maßnahmenkonzeptes Brodweg  
Enthält Anlagen
16-02205  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-01832  
Ö 5  
Enthält Anlagen
128. Änderung des Flächennutzungsplans "SB-Markt Timmerlah" Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim  
Enthält Anlagen
16-01892  
Ö 6  
Enthält Anlagen
133. Änderung des Flächennutzungsplanes "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße  
Enthält Anlagen
16-02083  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. der Rautheimer Str. (L 632), südl. der A 39 und westl. des GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) und Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2,182/2, Gem. Bevenrode Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) und Gem. Bevenrode Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) und Gem. Hondelage, Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02157  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. der Rautheimer Str. (L 632), südl. der A 39 und westl. des GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) und Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2,182/2, Gem. Bevenrode Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) und Gem. Bevenrode Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) und Gem. Hondelage, Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02157-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag "Gewerbegebiet Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 113 Stadtgebiet zwischen der Rautheimer Straße (L 632), der Bundesautobahn A 39 und dem Gewerbegebiet "Rautheim-Nord"  
Enthält Anlagen
16-02164  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 - Stellungnahme der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02181  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt  
Enthält Anlagen
16-02115  
Ö 10.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt  
Enthält Anlagen
16-02155  
Ö 10.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115  
Enthält Anlagen
16-02276  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Pocket-Parks in der Innenstadt Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt  
Enthält Anlagen
16-02192  
    VORLAGE
   

 

Die Verwaltung wird gebeten, die städtebauliche Aufwertung von für Pocket-Parks geeigneten Flächen in der Innenstadt voranzutreiben. Dazu sollen folgende Schritte erfolgen:


1. Zur besseren Übersicht wird die Verwaltung gebeten, eine Karte der potentiell geeigneten Flächen zunächst für die Innenstadt (innerhalb des Wilhelminischer Rings) und später auch für die Gesamtstadt zu erstellen und dem Planungs- und Umweltausschuss schnellstmöglich vorzulegen (Potentialkataster oder Entsiegelungskonzept).

2. Die Verwaltung wird gebeten, die bisher vorliegenden Planungsüberlegungen für die in der Ratsanfrage DS 16- 02110 genannten und weitere Flächen in einer der nächsten Sitzungen des PlUA vorzustellen. (Anmerkung: Auch wenig fortgeschrittene Grundsatzüberlegungen sind dabei von Interesse.)

3. Die Verwaltung wird gebeten, die Planungen für den Bereich Kannengießer Strasse und Meinhardshof zu beschleunigen und die Umgestaltung des Bäckerklint sowie des Bereiches Neue Strasse zwischen Schützenstrasse und Gördelinger Strasse vorzubereiten. Der Bereich "Großer Hof" soll so bald wie möglich mit einem Gesamtkonzept für den weiteren Stadtraum (alte Markthalle, Otto-Bennemann-Schule usw.) dem PlUA vorgestellt werden.

4. Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeit eines städtebaulichen Studentenwettbewerbes, z.B. im Rahmen einer Studienarbeit der TU, zu prüfen und ggf. einen solchen Wettbewerb vorzubereiten. Den Studenten soll die Gestaltungsaufgabe für ausgewählte  - für Pocket-Parks geeignete - Stadträume gestellt werden und die Ergebnisse sollen in einem Gremium aus Verwaltung, Politik und Anwohnern bewertet werden. 1-3 Siegerentwürfe könnten dann als Grundlage für eine Gestaltung der überplanten Flächen dienen und sollten in die Umsetzung gehen.

 

   
    18.05.2016 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die städtebauliche Aufwertung von für Pocket-Parks geeigneten Flächen in der Innenstadt voranzutreiben. Dazu sollen folgende Schritte erfolgen:

 

1. Zur besseren Übersicht wird die Verwaltung gebeten, eine Karte der potentiell geeigneten Flächen zunächst für die Innenstadt (innerhalb des Wilhelminischer Rings) und später auch für die Gesamtstadt zu erstellen und dem Planungs- und Umweltausschuss schnellstmöglich vorzulegen (Potentialkataster oder Entsiegelungskonzept).

 

2. Die Verwaltung wird gebeten, die bisher vorliegenden Planungsüberlegungen für die in der Ratsanfrage DS 16- 02110 genannten und weitere Flächen in einer der nächsten Sitzungen des PlUA vorzustellen. (Anmerkung: Auch wenig fortgeschrittene Grundsatzüberlegungen sind dabei von Interesse.)

 

3. Die Verwaltung wird gebeten, die Planungen für den Bereich Kannengießer Strasse und Meinhardshof zu beschleunigen und die Umgestaltung des Bäckerklint sowie des Bereiches Neue Strasse zwischen Schützenstrasse und Gördelinger Strasse vorzubereiten. Der Bereich "Großer Hof" soll so bald wie möglich mit einem Gesamtkonzept für den weiteren Stadtraum (alte Markthalle, Otto-Bennemann-Schule usw.) dem PlUA vorgestellt werden.

 

4. Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeit eines städtebaulichen Studentenwettbewerbes, z.B. im Rahmen einer Studienarbeit der TU, zu prüfen und ggf. einen solchen Wettbewerb vorzubereiten zu unterstützen. Den Studenten soll die Gestaltungsaufgabe für ausgewählte  - für Pocket-Parks geeignete - Stadträume gestellt werden und die Ergebnisse sollen in einem Gremium aus Verwaltung, Politik und Anwohnern bewertet werden. 1-3 Siegerentwürfe könnten dann als Grundlage für eine Gestaltung der überplanten Flächen dienen und sollten in die Umsetzung gehen. unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erörtert werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Über die Punkte des Antrages wurde einzeln abgestimmt, der Beschlusstext zu Nr. 4 wurde geändert.

 

Zu 1.:dafür: 3dagegen: 6Enthaltung: 1

 

Zu 2. dafür: 2dagegen: 8Enthaltungen: 0

 

Zu 3. dafür: 2dagegen: 8Enthaltungen: 0

 

Zu 4. dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0 (geändert)

 

Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Lärm im Bereich des Flughafens Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt  
Enthält Anlagen
16-02176  
               

Erläuterungen und Hinweise