Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.04.2016 (wird nachversandt) | SI/2016/226 | |||||
Ö 3 | Mitteilungen | ||||||
Ö 3.1 | Zwischenbericht Stadtbahnausbaukonzept Präsentation durch WVI | ||||||
Ö 3.2 | Überprüfung des Maßnahmenkonzeptes Brodweg | 16-02205 | |||||
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss | 16-01832 | |||||
Ö 5 | 128. Änderung des Flächennutzungsplans "SB-Markt Timmerlah" Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim | 16-01892 | |||||
Ö 6 | 133. Änderung des Flächennutzungsplanes "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße | 16-02083 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. der Rautheimer Str. (L 632), südl. der A 39 und westl. des GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) und Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2,182/2, Gem. Bevenrode Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) und Gem. Bevenrode Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) und Gem. Hondelage, Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Auslegungsbeschluss | 16-02157 | |||||
Ö 7.1 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. der Rautheimer Str. (L 632), südl. der A 39 und westl. des GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) und Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2,182/2, Gem. Bevenrode Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) und Gem. Bevenrode Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) und Gem. Hondelage, Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Auslegungsbeschluss | 16-02157-01 | |||||
Ö 8 | Städtebaulicher Vertrag "Gewerbegebiet Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 113 Stadtgebiet zwischen der Rautheimer Straße (L 632), der Bundesautobahn A 39 und dem Gewerbegebiet "Rautheim-Nord" | 16-02164 | |||||
Ö 9 | Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 - Stellungnahme der Stadt Braunschweig | 16-02181 | |||||
Ö 10 | Anträge | ||||||
Ö 10.1 | Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt | 16-02115 | |||||
Ö 10.1.1 | Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt | 16-02155 | |||||
Ö 10.1.2 | Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115 | 16-02276 | |||||
Ö 10.2 | Pocket-Parks in der Innenstadt Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt | 16-02192 | |||||
VORLAGE | |||||||
Die Verwaltung wird gebeten, die städtebauliche Aufwertung von für Pocket-Parks geeigneten Flächen in der Innenstadt voranzutreiben. Dazu sollen folgende Schritte erfolgen:
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18.05.2016 - Planungs- und Umweltausschuss | |||||||
Ö 10.2 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die städtebauliche Aufwertung von für Pocket-Parks geeigneten Flächen in der Innenstadt voranzutreiben. Dazu sollen folgende Schritte erfolgen:
1. Zur besseren Übersicht wird die Verwaltung gebeten, eine Karte der potentiell geeigneten Flächen zunächst für die Innenstadt (innerhalb des Wilhelminischer Rings) und später auch für die Gesamtstadt zu erstellen und dem Planungs- und Umweltausschuss schnellstmöglich vorzulegen (Potentialkataster oder Entsiegelungskonzept).
2. Die Verwaltung wird gebeten, die bisher vorliegenden Planungsüberlegungen für die in der Ratsanfrage DS 16- 02110 genannten und weitere Flächen in einer der nächsten Sitzungen des PlUA vorzustellen. (Anmerkung: Auch wenig fortgeschrittene Grundsatzüberlegungen sind dabei von Interesse.)
3. Die Verwaltung wird gebeten, die Planungen für den Bereich Kannengießer Strasse und Meinhardshof zu beschleunigen und die Umgestaltung des Bäckerklint sowie des Bereiches Neue Strasse zwischen Schützenstrasse und Gördelinger Strasse vorzubereiten. Der Bereich "Großer Hof" soll so bald wie möglich mit einem Gesamtkonzept für den weiteren Stadtraum (alte Markthalle, Otto-Bennemann-Schule usw.) dem PlUA vorgestellt werden.
4. Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeit eines städtebaulichen Studentenwettbewerbes, z.B. im Rahmen einer Studienarbeit der TU, zu prüfen und ggf. einen solchen Wettbewerb vorzubereiten zu unterstützen. Den Studenten soll die Gestaltungsaufgabe für ausgewählte - für Pocket-Parks geeignete - Stadträume gestellt werden und die Ergebnisse sollen in einem Gremium aus Verwaltung, Politik und Anwohnern bewertet werden. 1-3 Siegerentwürfe könnten dann als Grundlage für eine Gestaltung der überplanten Flächen dienen und sollten in die Umsetzung gehen. unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erörtert werden. Abstimmungsergebnis:
Über die Punkte des Antrages wurde einzeln abgestimmt, der Beschlusstext zu Nr. 4 wurde geändert.
Zu 1.:dafür: 3dagegen: 6Enthaltung: 1
Zu 2. dafür: 2dagegen: 8Enthaltungen: 0
Zu 3. dafür: 2dagegen: 8Enthaltungen: 0
Zu 4. dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0 (geändert)
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Ö 11 | Anfragen | ||||||
Ö 11.1 | Lärm im Bereich des Flughafens Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt | 16-02176 | |||||