EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 31.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit behandelt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit    
Ö 2.1  
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02891  
Ö 2.1.1  
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02945  
Ö 2.1.2  
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02972  
Ö 2.1.3  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02977  
Ö 2.2  
Wohnungsbausituation in Braunschweig
16-02966  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.06.2016
SI/2016/228  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Sanierung der Altlast Breite Str. 16/Gördelingerstr. 18
16-02638  
Ö 4.2  
Sachstand Bauantragsverfahren Firma Kroker
16-02951  
Ö 4.3  
Erlaubnisfeld Borsum; Erlaubnis des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
Enthält Anlagen
16-02960  
Ö 4.4  
Busersatzverkehr während der Sperrung des Messeweges
Enthält Anlagen
16-02969  
Ö 5  
133. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"; Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße; Planbeschluss
Enthält Anlagen
16-02675  
Ö 6  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Stöckheim-Süd"; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110-kV-Leitung
Enthält Anlagen
16-02770  
Ö 7  
Bebauungsplan "Stöckheim-Süd", ST 83; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 KV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur4, Flurstück 199/2 (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E); Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02747  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Stöckheim-Süd“, ST 83, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 25.08.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Stöckheim-Süd", ST 83, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen."

 

Protokollnotiz:

 

Der Stadtbezirksrat fordert, Folgendes bei der weiteren Planung zu berücksichtigen:

 

In der Verlängerung des Alten Weges und der Leiferdestraße muss sichergestellt sein, dass die großen Landwirtschaftliche Fahrzeuge eine Durchfahrtbreite von mindestens 4,00 m haben. Es muss bei der Pflanzung von Bäumen darauf geachtet werden, dass diese Durchfahrtbreite eingehalten wird.

 

Für jede Wohnung soll ein Parkplatz/Einstellplatz berücksichtigt werden.

 

In den Tempo-30-Zonen sind "Schweller" aufzubringen, damit die Kraftfahrzeugfahrer die Geschwindigkeit einhalten, denn es sind lange Geraden im Baugebiet geplant.

 

Der mit dem Bezug des Baugebietes erforderliche Ausbau der Grundschule Stöckheim soll nicht mittels Containerlösung, sondern als ein fester Ausbau/Anbau erfolgen.

 

Auf den geplanten "grünen Spielflächen" sollen Sportgeräte aufgestellt werden, als Ersatz dafür, dass ein Jugendplatz nicht realisiert wird.

 

Das im nordöstlichen Bereich geplante mehrgeschossige Wohnhaus soll nach Norden hin (Leipziger Straße 244 und 246) keine Fenster haben.

 

Die Einfahrt in das Baugebiet durch Baufahrzeuge soll ausschließlich über den Kreisel Höhe Salzdahlumer Weg erfolgen, keinesfalls über Alter Weg und Leiferdestraße.

 

Mit dieser Protokollnotiz wird über die Vorlage abgestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 7 dafür   2 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 30.08.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Stöckheim-Süd“, ST 83, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

Protokollnotiz:

Die Zustimmung wird nur gegeben, wenn mit der Feldmarkinteressentschaft Rautheim zeitnah im Nachgang über die Ausgleichsflächen gesprochen wird.

 

Mit dieser Protokollnotiz wird über die Vorlage abgestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 9 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 31.08.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Stöckheim-Süd“, ST 83, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in Form der Ergänzungsvorlage 16-02747-01.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2016    TOP: N 16
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Stöckheim-Süd", ST 83; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 KV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 119 und 118/1 (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E); Auslegungsbeschluss
16-02747-01  
Ö 8  
128. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "SB-Markt Timmerlah", Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim Planbeschluss, Behandlung der Stellungnahmen
Enthält Anlagen
16-02646  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02576  
Ö 10  
Durchführungsvertrag zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan "SB-Markt Timmerlah", TI 30
Enthält Anlagen
16-02867  
Ö 11  
Bebauungsplan "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Bültenweg, Konstantin-Uhde-Str. und Pockelsstr. Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB
Enthält Anlagen
16-02575  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02049  
Ö 12.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Auslegungsbeschluss
16-02049-01  
Ö 13  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Gemarkung Thune) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02664  
Ö 13.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Gemarkung Thune) Auslegungsbeschluss
16-02664-01  
Ö 14  
Städtebaulicher Vertrag "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Flurstück 540, Gemarkung Thune)
Enthält Anlagen
16-02662  
Ö 15  
Planung und Ausbau der Adolfstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Leonhardstraße
Enthält Anlagen
16-02537  
Ö 16  
Planung und Ausbau der Leonhardstraße zwischen Leonhardplatz und Kurze Straße
Enthält Anlagen
16-02759  
Ö 17  
Städtebaulicher Vertrag "Quartier St. Leonhard"; Stadtgebiet zwischen Leonhardplatz, Leonhardstraße, Kapellenstraße und Schillstraße
Enthält Anlagen
16-02714  
Ö 18  
Straßenbegleitende Maßnahmen im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße
Enthält Anlagen
16-02146  
Ö 19  
Neubau der Schunterbrücke Butterberg
Enthält Anlagen
16-02872  
Ö 20  
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 20.1  
Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.
16-02633  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1  
Nachnutzung Harz- und Heidegelände
16-02478  
Ö 21.2  
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 21.3  
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6
16-02531  
Ö 21.3.1  
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt
16-02533  
Ö 21.4  
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune
16-02462  
Ö 21.5  
Mehr Bauland in Braunschweig für mehr günstige Mietwohnungen
16-02613  
Ö 21.6  
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln"
16-02485  
Ö 21.7  
Besichtigung des Hauptbahnhofes
16-02927  
Ö 21.8  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK)
16-02928  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Fa. Kroker: Vollständiger und prüffähiger Bauantrag fristgerecht eingegangen?
16-02724  
Ö 22.1.1     Fa. Kroker: Vollständiger und prüffähiger Bauantrag fristgerecht eingegangen?
16-02724-01  
Ö 22.2  
Tunnel-Varianten Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
16-02926  
Ö 22.2.1     Tunnel-Varianten Hauptbahnhof
16-02926-01  
Ö 22.3  
Wohnstandortentwicklung
16-02942  
Ö 22.3.1     Wohnstandortentwicklung
16-02942-01