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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 31.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit behandelt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit    
Ö 2.1  
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02891  
Ö 2.1.1  
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02945  
Ö 2.1.2  
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02972  
Ö 2.1.3  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02977  
    VORLAGE
   

Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:

 

Auf Basis der im Bündnis für Wohnen entwickelten Handlungsempfehlungen und des im Zukunftsbild der Stadt Braunschweig benannten Maßnahmenkatalogs entwickelt die Verwaltung gemeinsam mit dem Bündnis für Wohnen ein „Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Braunschweig“. Dieses Konzept ist dem Rat im ersten Quartal 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter Berücksichtigung des im Bündnis für Wohnen definierten Leitbildes zur Entwicklung des Wohnungsmarktes in Braunschweig beinhaltet das Konzept folgende Bausteine:

1. In der Stadt Braunschweig sind bis zum Jahr 2020 zusätzlich mindestens 1260 preiswerte Wohnungen in einem Bündel von Maßnahmen im Bestand und im Neubau verfügbar.

2. In der Stadt Braunschweig werden ausgewählte städtische Grundstücke bevorzugt an Investoren vergeben, die in ihrem Konzept preiswerten Wohnraum vorsehen.

3. In der Stadt Braunschweig werden bis zum Jahr 2020 verstärkt vor allem innerstädtische Grundstücke und Flächen im Sinne einer aktiven Bauvorratspolitik mobilisiert. Der Zeitrahmen ist bei Bedarf bis auf 2025 auszudehnen, sollte sich herausstellen, dass die Zielmarken (1260 WE) bis 2020 nicht erreicht werden können.

4. In der Stadt Braunschweig werden auf städtischen Flächen 20 Prozent der Neubauwohnungen im Geschosswohnungsbau als sozialer Wohnungsbau errichtet. Diese Zielmarke von 20 Prozent gilt auch auf privaten Flächen und kann bei diesen nur in begründeten Ausnahmefällen unterschritten werden, allerdings nicht unter 10 Prozent. Das Instrument der mittelbaren Belegung kann anteilig, bis maximal zur Hälfte, genutzt werden, um preiswerten Wohnraum zu schaffen.


5. In der Stadt Braunschweig werden die städtische Nibelungen-Wohnbau-GmbH und die genossenschaftlichen Wohnungsgesellschaften als Anbieter preiswerten Wohnraums gestärkt. Hierzu wird gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften eine "Koordinationsstelle sozialer Wohnraum" eingerichtet. Die genaue Ausgestaltung wird zwischen Verwaltung und Wohnungswirtschaft verhandelt.

6. Um die zuvor genannten Maßnahmen umsetzen zu können, entwickelt die Verwaltung auf Basis der vom Rat beschlossenen Rahmenbedingungen für die strategische Wohnstandortentwicklung (DS-Nr. 3385/14) ein kommunales Wohnbauförderprogramm, für dessen Umsetzung eine jährlich festzulegende Summe in den Haushalt der Stadt Braunschweig einzustellen ist. Förderprogramme von Bund und Land sind voll auszuschöpfen.

7. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, ein städtisches Programm zum Ankauf auslaufender und zur Reaktivierung bestehender Mietpreis- und Belegungsrechte zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Das soziale Gleichgewicht in den Stadtteilen ist zu gewährleisten. Hierbei ist die Definition für "soziale Durchmischung" aus dem Bündnis für Wohnen zugrunde zu legen.

8. Im Kontext der Erstellung des "Handlungskonzeptes bezahlbares Wohnen" prüft die Verwaltung, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die städtische Grundstücksgesellschaft in die Lage zu versetzen, über ihre bisherigen Aufgaben hinaus geeignete Flächenpotenziale zu identifizieren, um zeitnah neue Flächen sowohl für den Geschosswohnungsbau als auch für den Einfamilienhausbau innerhalb der Stadtgrenzen ausweisen zu können. Zielsetzung ist es, die Grundstücksgesellschaft zu einer aktiven städtischen Projektentwicklungsgesellschaft weiterzuentwickeln.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Mi, 31.08.2016    TOP: Ö 2.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:

 

Auf Basis der im Bündnis für Wohnen entwickelten Handlungsempfehlungen und des im Zukunftsbild der Stadt Braunschweig benannten Maßnahmenkatalogs entwickelt die Verwaltung gemeinsam mit dem Bündnis für Wohnen ein „Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Braunschweig“. Dieses Konzept ist dem Rat im ersten Quartal 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter Berücksichtigung des im Bündnis für Wohnen definierten Leitbildes zur Entwicklung des Wohnungsmarktes in Braunschweig beinhaltet das Konzept folgende Bausteine:

 

1. In der Stadt Braunschweig sind bis zum Jahr 2020 zusätzlich mindestens 1260 preiswerte Wohnungen in einem Bündel von Maßnahmen im Bestand und im Neubau verfügbar.

 

2. In der Stadt Braunschweig werden ausgewählte städtische Grundstücke bevorzugt an Investoren vergeben, die in ihrem Konzept preiswerten Wohnraum vorsehen.

 

3. In der Stadt Braunschweig werden bis zum Jahr 2020 verstärkt vor allem innerstädtische Grundstücke und Flächen im Sinne einer aktiven Bauvorratspolitik mobilisiert. Der Zeitrahmen ist bei Bedarf bis auf 2025 auszudehnen, sollte sich herausstellen, dass die Zielmarken (1260 WE) bis 2020 nicht erreicht werden können.

 

4. In der Stadt Braunschweig werden auf städtischen Flächen 20 Prozent der Neubauwohnungen im Geschosswohnungsbau als sozialer Wohnungsbau errichtet. Diese Zielmarke von 20 Prozent gilt auch auf privaten Flächen und kann bei diesen nur in begründeten Ausnahmefällen unterschritten werden, allerdings nicht unter 10 Prozent. Das Instrument der mittelbaren Belegung kann anteilig, bis maximal zur Hälfte, genutzt werden, um preiswerten Wohnraum zu schaffen.

 

5. In der Stadt Braunschweig werden die städtische Nibelungen-Wohnbau-GmbH und die genossenschaftlichen Wohnungsgesellschaften als Anbieter preiswerten Wohnraums gestärkt. Hierzu wird gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften eine "Koordinationsstelle sozialer Wohnraum" eingerichtet. Die genaue Ausgestaltung wird zwischen Verwaltung und Wohnungswirtschaft verhandelt.

 

6. Um die zuvor genannten Maßnahmen umsetzen zu können, entwickelt die Verwaltung auf Basis der vom Rat beschlossenen Rahmenbedingungen für die strategische Wohnstandortentwicklung (DS-Nr. 3385/14) ein kommunales Wohnbauförderprogramm, für dessen Umsetzung eine jährlich festzulegende Summe in den Haushalt der Stadt Braunschweig einzustellen ist. Förderprogramme von Bund und Land sind voll auszuschöpfen.

 

7. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, ein städtisches Programm zum Ankauf auslaufender und zur Reaktivierung bestehender Mietpreis- und Belegungsrechte zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Das soziale Gleichgewicht in den Stadtteilen ist zu gewährleisten. Hierbei ist die Definition für "soziale Durchmischung" aus dem Bündnis für Wohnen zugrunde zu legen.

 

8. Im Kontext der Erstellung des "Handlungskonzeptes bezahlbares Wohnen" prüft die Verwaltung, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die städtische Grundstücksgesellschaft in die Lage zu versetzen, über ihre bisherigen Aufgaben hinaus geeignete Flächenpotenziale zu identifizieren, um zeitnah neue Flächen sowohl für den Geschosswohnungsbau als auch für den Einfamilienhausbau innerhalb der Stadtgrenzen ausweisen zu können. Zielsetzung ist es, die Grundstücksgesellschaft zu einer aktiven städtischen Projektentwicklungsgesellschaft weiterzuentwickeln.

 

 

Der Ausschuss lässt den Antrag passieren.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 31.08.2016    TOP: Ö 2.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:

 

Auf Basis der im Bündnis für Wohnen entwickelten Handlungsempfehlungen und des im Zukunftsbild der Stadt Braunschweig benannten Maßnahmenkatalogs entwickelt die Verwaltung gemeinsam mit dem Bündnis für Wohnen ein „Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Braunschweig“. Dieses Konzept ist dem Rat im ersten Quartal 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen. Unter Berücksichtigung des im Bündnis für Wohnen definierten Leitbildes zur Entwicklung des Wohnungsmarktes in Braunschweig beinhaltet das Konzept folgende Bausteine:

 

1. In der Stadt Braunschweig sind bis zum Jahr 2020 zusätzlich mindestens 1260 preiswerte Wohnungen in einem Bündel von Maßnahmen im Bestand und im Neubau verfügbar.

 

2. In der Stadt Braunschweig werden ausgewählte städtische Grundstücke bevorzugt an Investoren vergeben, die in ihrem Konzept preiswerten Wohnraum vorsehen.

 

3. In der Stadt Braunschweig werden bis zum Jahr 2020 verstärkt vor allem innerstädtische Grundstücke und Flächen im Sinne einer aktiven Bauvorratspolitik mobilisiert. Der Zeitrahmen ist bei Bedarf bis auf 2025 auszudehnen, sollte sich herausstellen, dass die Zielmarken (1260 WE) bis 2020 nicht erreicht werden können.

 

4. In der Stadt Braunschweig werden auf städtischen Flächen 20 Prozent der Neubauwohnungen im Geschosswohnungsbau als sozialer Wohnungsbau errichtet. Diese Zielmarke von 20 Prozent gilt auch auf privaten Flächen und kann bei diesen nur in begründeten Ausnahmefällen unterschritten werden, allerdings nicht unter 10 Prozent. Das Instrument der mittelbaren Belegung kann anteilig, bis maximal zur Hälfte, genutzt werden, um preiswerten Wohnraum zu schaffen.

 

5. In der Stadt Braunschweig werden die städtische Nibelungen-Wohnbau-GmbH und die genossenschaftlichen Wohnungsgesellschaften als Anbieter preiswerten Wohnraums gestärkt. Hierzu wird gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften eine "Koordinationsstelle sozialer Wohnraum" eingerichtet. Die genaue Ausgestaltung wird zwischen Verwaltung und Wohnungswirtschaft verhandelt.

 

6. Um die zuvor genannten Maßnahmen umsetzen zu können, entwickelt die Verwaltung auf Basis der vom Rat beschlossenen Rahmenbedingungen für die strategische Wohnstandortentwicklung (DS-Nr. 3385/14) ein kommunales Wohnbauförderprogramm, für dessen Umsetzung eine jährlich festzulegende Summe in den Haushalt der Stadt Braunschweig einzustellen ist. Förderprogramme von Bund und Land sind voll auszuschöpfen.

 

7. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, ein städtisches Programm zum Ankauf auslaufender und zur Reaktivierung bestehender Mietpreis- und Belegungsrechte zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Das soziale Gleichgewicht in den Stadtteilen ist zu gewährleisten. Hierbei ist die Definition für "soziale Durchmischung" aus dem Bündnis für Wohnen zugrunde zu legen.

 

8. Im Kontext der Erstellung des "Handlungskonzeptes bezahlbares Wohnen" prüft die Verwaltung, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die städtische Grundstücksgesellschaft in die Lage zu versetzen, über ihre bisherigen Aufgaben hinaus geeignete Flächenpotenziale zu identifizieren, um zeitnah neue Flächen sowohl für den Geschosswohnungsbau als auch für den Einfamilienhausbau innerhalb der Stadtgrenzen ausweisen zu können. Zielsetzung ist es, die Grundstücksgesellschaft zu einer aktiven städtischen Projektentwicklungsgesellschaft weiterzuentwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss lässt den Änderungsantrag passieren.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2016    TOP: N 43.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.09.2016    TOP: Ö 24.5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

 

 

Ergebnis:

Der Änderungsantrag 16-02977 wird durch den Änderungsantrag 16-03017 ersetzt.

Ö 2.2  
Wohnungsbausituation in Braunschweig
16-02966  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.06.2016
SI/2016/228  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Sanierung der Altlast Breite Str. 16/Gördelingerstr. 18
16-02638  
Ö 4.2  
Sachstand Bauantragsverfahren Firma Kroker
16-02951  
Ö 4.3  
Erlaubnisfeld Borsum; Erlaubnis des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
Enthält Anlagen
16-02960  
Ö 4.4  
Busersatzverkehr während der Sperrung des Messeweges
Enthält Anlagen
16-02969  
Ö 5  
133. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"; Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße; Planbeschluss
Enthält Anlagen
16-02675  
Ö 6  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Stöckheim-Süd"; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110-kV-Leitung
Enthält Anlagen
16-02770  
Ö 7  
Bebauungsplan "Stöckheim-Süd", ST 83; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 KV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur4, Flurstück 199/2 (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E); Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02747  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Stöckheim-Süd", ST 83; Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 KV-Leitung (Geltungsbereich A); Stadtgebiet Gemarkung Stöckheim, Flur 4, Flurstücke 94/2, 119 und 118/1 (Geltungsbereich B); Stadtgebiet Gemarkung Leiferde, Flur 2, Flurstück 30 (Geltungsbereich C); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 4, Flurstück 199/2 (Geltungsbereich D); Stadtgebiet Gemarkung Rautheim, Flur 3, Flurstück 121 (Geltungsbereich E); Auslegungsbeschluss
16-02747-01  
Ö 8  
128. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "SB-Markt Timmerlah", Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim Planbeschluss, Behandlung der Stellungnahmen
Enthält Anlagen
16-02646  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02576  
Ö 10  
Durchführungsvertrag zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan "SB-Markt Timmerlah", TI 30
Enthält Anlagen
16-02867  
Ö 11  
Bebauungsplan "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Bültenweg, Konstantin-Uhde-Str. und Pockelsstr. Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB
Enthält Anlagen
16-02575  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02049  
Ö 12.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Auslegungsbeschluss
16-02049-01  
Ö 13  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Gemarkung Thune) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02664  
Ö 13.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Gemarkung Thune) Auslegungsbeschluss
16-02664-01  
Ö 14  
Städtebaulicher Vertrag "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet zwischen den Straßen Am Grefenhoop, Parkkamp, Mehlholz und Schafwiese (Flurstück 540, Flur 3, Flurstück 540, Gemarkung Thune)
Enthält Anlagen
16-02662  
Ö 15  
Planung und Ausbau der Adolfstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Leonhardstraße
Enthält Anlagen
16-02537  
Ö 16  
Planung und Ausbau der Leonhardstraße zwischen Leonhardplatz und Kurze Straße
Enthält Anlagen
16-02759  
Ö 17  
Städtebaulicher Vertrag "Quartier St. Leonhard"; Stadtgebiet zwischen Leonhardplatz, Leonhardstraße, Kapellenstraße und Schillstraße
Enthält Anlagen
16-02714  
Ö 18  
Straßenbegleitende Maßnahmen im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße
Enthält Anlagen
16-02146  
Ö 19  
Neubau der Schunterbrücke Butterberg
Enthält Anlagen
16-02872  
Ö 20  
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 20.1  
Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.
16-02633  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1  
Nachnutzung Harz- und Heidegelände
16-02478  
Ö 21.2  
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 21.3  
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6
16-02531  
Ö 21.3.1  
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt
16-02533  
Ö 21.4  
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune
16-02462  
Ö 21.5  
Mehr Bauland in Braunschweig für mehr günstige Mietwohnungen
16-02613  
Ö 21.6  
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln"
16-02485  
Ö 21.7  
Besichtigung des Hauptbahnhofes
16-02927  
Ö 21.8  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK)
16-02928  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Fa. Kroker: Vollständiger und prüffähiger Bauantrag fristgerecht eingegangen?
16-02724  
Ö 22.1.1     Fa. Kroker: Vollständiger und prüffähiger Bauantrag fristgerecht eingegangen?
16-02724-01  
Ö 22.2  
Tunnel-Varianten Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
16-02926  
Ö 22.2.1     Tunnel-Varianten Hauptbahnhof
16-02926-01  
Ö 22.3  
Wohnstandortentwicklung
16-02942  
Ö 22.3.1     Wohnstandortentwicklung
16-02942-01