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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2016
SI/2016/230  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Halbjährlicher Klimaschutzvortrag durch die Klimaschutzmanagerin Frau Bork-Jürging    
Ö 3.2  
Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan Waggum, "Vor den Hörsten", WA 69 Urteil des OVG Lüneburg
16-03232  
Ö 3.3  
Quartier St. Leonhard
16-03098  
Ö 3.4  
Normenkontrollverfahren TH 22, Bauanträge der Unternehmensgruppe Eckert & Ziegler
16-03301  
Ö 3.5  
Klostergang 62 - Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes
16-03317  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
Enthält Anlagen
16-03036  
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
16-03036-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03057  
Ö 6  
Veränderungssperre "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03058  
Ö 6.1  
Bebauungsplan "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03337  
Ö 7  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03063  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
16-03063-01  
Ö 7.2  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
16-03063-02  
Ö 8  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03064  
Ö 8.1  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
16-03064-01  
Ö 9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03293  
Ö 9.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03293-01  
Ö 9.2  
Änderungsantrag: Bebauungsplan AW 100, "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" (16-03239)
Enthält Anlagen
16-03383  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03239  
Ö 11  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106
Enthält Anlagen
16-02561  
Ö 12  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet Gemarkung Thune, Flur 3, Flurstück 540 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03266  
Ö 13  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
Enthält Anlagen
16-03116  
Ö 13.1  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
16-03116-01  
Ö 14  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231  
Ö 14.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231-01  
Ö 15  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Netzwerk Baukultur in Niedersachsen e.V.
16-03164  
Ö 16  
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
16-03187  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zu PLUA 23.11.2016,TOP 16 "Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien, Drs. 16-03187
16-03379  
Ö 17  
Planfeststellungsverfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz Neubau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg
Enthält Anlagen
16-03251  
Ö 18  
Haltestelle "Michelfelder Platz" auf dem Bienroder Weg
Enthält Anlagen
16-03110  
Ö 19  
Planung und Ausbau der Auguststraße und der Stobenstraße
Enthält Anlagen
16-03155  
Ö 20     Anträge    
Ö 20.1  
Vorlage städtebaulicher Verträge Antrag der BIBS-Fraktion
16-03306  
Ö 20.1.1  
Vorlage städtebaulicher Verträge
16-03336  
Ö 20.2  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion
16-02928  
Ö 20.2.1  
Änderungsantrag: Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) 16-02928 Antrag der BIBS-Fraktion
16-03141  
    VORLAGE
   

"Die Verwaltung wird beauftragt, mit der SBK ein Konzept zu vereinbaren, die den nach LOEWE-Erlass vom 27.02.2013 vorgesehenen „Aufbau eines Netzes von Waldschutzgebieten“* (ohne Ausgleich "wirtschaftlicher Verluste") im Stadtgebiet von Braunschweig betrifft. Die Sicherung dieser LOEWE-Flächen sollte, sofern fachlich vertretbar, möglichst im Kontakt zu bereits vorhandenen Urwaldentwicklungsflächen z.B. im Querumer Forst oder bei Hondelage erfolgen."

 

 

*“In angemessenem Umfang und repräsentativer Auswahl sollen Waldflächen für typische und seltene Waldgesellschaften gesichert werden, die nicht oder nur mit besonderen Auflagen bewirtschaftet werden. Dazu werden Naturschutzgebiete und Naturwaldreservate 3) eingerichtet. In den nicht mehr zu bewirtschaftenden Naturwald-Naturschutzgebieten wie auch in den Naturwaldreservaten soll die Nutzung von Holz ruhen.“

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 19.10.2016    TOP: Ö 21.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 23.11.2016    TOP: Ö 20.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

"Die Verwaltung wird beauftragt, mit der SBK ein Konzept zu vereinbaren, die den nach LOEWE-Erlass vom 27.02.2013 vorgesehenen „Aufbau eines Netzes von Waldschutzgebieten“* (ohne Ausgleich "wirtschaftlicher Verluste") im Stadtgebiet von Braunschweig betrifft. Die Sicherung dieser LOEWE-Flächen sollte, sofern fachlich vertretbar, möglichst im Kontakt zu bereits vorhandenen Urwaldentwicklungsflächen z.B. im Querumer Forst oder bei Hondelage erfolgen."

 

 

*“In angemessenem Umfang und repräsentativer Auswahl sollen Waldflächen für typische und seltene Waldgesellschaften gesichert werden, die nicht oder nur mit besonderen Auflagen bewirtschaftet werden. Dazu werden Naturschutzgebiete und Naturwaldreservate 3) eingerichtet. In den nicht mehr zu bewirtschaftenden Naturwald-Naturschutzgebieten wie auch in den Naturwaldreservaten soll die Nutzung von Holz ruhen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1dagegen: 7Enthaltungen: 4

 

Ö 20.2.2  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (SBK)
16-03321  
Ö 20.3  
Lärmmessungen am Flughafen Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
16-02955  
Ö 20.3.1  
Lärmmessungen am Flughafen
16-02955-01  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03291  
Ö 21.1.1     Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22"
Enthält Anlagen
16-03291-01  
Ö 21.2  
Sachstand Neubau St. Leonhard Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03299  
Ö 21.2.1     Sachstand Neubau St. Leonhard
16-03299-01  
Ö 21.3  
Stadtstraße Nord Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03302  
Ö 21.3.1     Stadtstraße Nord
16-03302-01  
Ö 21.4  
Eilanfrage Bauvorhaben Cyriaksring 55 Anfrage der AfD-Fraktion
16-03372