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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2016
SI/2016/230  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Halbjährlicher Klimaschutzvortrag durch die Klimaschutzmanagerin Frau Bork-Jürging    
Ö 3.2  
Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan Waggum, "Vor den Hörsten", WA 69 Urteil des OVG Lüneburg
16-03232  
Ö 3.3  
Quartier St. Leonhard
16-03098  
Ö 3.4  
Normenkontrollverfahren TH 22, Bauanträge der Unternehmensgruppe Eckert & Ziegler
16-03301  
Ö 3.5  
Klostergang 62 - Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes
16-03317  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
Enthält Anlagen
16-03036  
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
16-03036-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03057  
Ö 6  
Veränderungssperre "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03058  
Ö 6.1  
Bebauungsplan "Erfurtplatz/Thüringenplatz, 2. Änderung", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 395, Eisenachweg und Wittenbergstraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03337  
Ö 7  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03063  
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
16-03063-01  
Ö 7.2  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
16-03063-02  
Ö 8  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03064  
Ö 8.1  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
16-03064-01  
Ö 9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03293  
Ö 9.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03293-01  
Ö 9.2  
Änderungsantrag: Bebauungsplan AW 100, "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" (16-03239)
Enthält Anlagen
16-03383  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03239  
Ö 11  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106
Enthält Anlagen
16-02561  
Ö 12  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet Gemarkung Thune, Flur 3, Flurstück 540 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03266  
Ö 13  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
Enthält Anlagen
16-03116  
Ö 13.1  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
16-03116-01  
Ö 14  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231  
Ö 14.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel“ wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel“ wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 3

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel“ wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11; dagegen: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 23.11.2016    TOP: Ö 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel“ wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 29.11.2016    TOP: N 43.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 29.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel" wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 15  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Netzwerk Baukultur in Niedersachsen e.V.
16-03164  
Ö 16  
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
16-03187  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zu PLUA 23.11.2016,TOP 16 "Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien, Drs. 16-03187
16-03379  
Ö 17  
Planfeststellungsverfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz Neubau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg
Enthält Anlagen
16-03251  
Ö 18  
Haltestelle "Michelfelder Platz" auf dem Bienroder Weg
Enthält Anlagen
16-03110  
Ö 19  
Planung und Ausbau der Auguststraße und der Stobenstraße
Enthält Anlagen
16-03155  
Ö 20     Anträge    
Ö 20.1  
Vorlage städtebaulicher Verträge Antrag der BIBS-Fraktion
16-03306  
Ö 20.1.1  
Vorlage städtebaulicher Verträge
16-03336  
Ö 20.2  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion
16-02928  
Ö 20.2.1  
Änderungsantrag: Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) 16-02928 Antrag der BIBS-Fraktion
16-03141  
Ö 20.2.2  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (SBK)
16-03321  
Ö 20.3  
Lärmmessungen am Flughafen Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
16-02955  
Ö 20.3.1  
Lärmmessungen am Flughafen
16-02955-01  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03291  
Ö 21.1.1     Überfliegen des Betriebs in Thune am Mittellandkanal im Geltungsbereich des Bebauungsplans "TH 22"
Enthält Anlagen
16-03291-01  
Ö 21.2  
Sachstand Neubau St. Leonhard Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03299  
Ö 21.2.1     Sachstand Neubau St. Leonhard
16-03299-01  
Ö 21.3  
Stadtstraße Nord Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03302  
Ö 21.3.1     Stadtstraße Nord
16-03302-01  
Ö 21.4  
Eilanfrage Bauvorhaben Cyriaksring 55 Anfrage der AfD-Fraktion
16-03372