Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2015  
SI/2015/257  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Überörtliche Prüfung der Stadt Braunschweig durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof - Strukturen und Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements -  
Enthält Anlagen
16-01408  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
15-01338  
Ö 12     Anträge (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
16-01414  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 14     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01383  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01402  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

 

  1. der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen,

 

  1. der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteilungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH

 

den Wirtschaftsplan 2016 in der vom Aufsichtsrat am 5. Januar 2016 gebilligten Fassung zu beschließen.“
 

 

   
    21.01.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

 

1.der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen,

 

2.der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteilungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH

 

den Wirtschaftsplan 2016 in der vom Aufsichtsrat am 5. Januar 2016 gebilligten Fassung zu beschließen.“

Abstimmungsergebnis: Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 18  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01400  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Vereinbarung zur Verwendung des Ergebnisses der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig, der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH und der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-00489  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01359  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01401  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01401-01  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Wirtschaftspläne 2016  
Enthält Anlagen
15-01350  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01340  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01394  
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01394-01  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Braunschweig Zukunft GmbH – Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01331  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01334  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01339  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Verträge über die Finanzierung des Neubaus eines Führungs- und Lagezentrums inkl. einer Integrierten Regionalleitstelle in Braunschweig mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel  
Enthält Anlagen
15-01245  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-01351  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-01352  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-01372  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks Martha-Fuchs-Straße/Ecke Tilla-von-Praun-Straße  
Enthält Anlagen
15-01301  
Ö 33     Anfragen (Finanzen)      
Ö 33.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisentwicklung BS Energy, Stromverbrauch in der Stadt (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01410  
Ö 33.1.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisentwicklung BS Energy, Stromverbrauch in der Stadt  
Enthält Anlagen
16-01410-01  
Ö 33.2  
Enthält Anlagen
Risikogeschäfte von BS Energy (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01413  
Ö 33.2.1  
Enthält Anlagen
Risikogeschäfte von BS Energy  
Enthält Anlagen
16-01413-01  
Ö 33.3  
Enthält Anlagen
Hinterfragung der Modernisierungsverträge mit der BBG (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01411  
Ö 33.3.1  
Enthält Anlagen
Hinterfragung der Modernisierungsverträge mit der BBG  
Enthält Anlagen
16-01411-01  
               

Erläuterungen und Hinweise