Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2015  
SI/2015/257  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Überörtliche Prüfung der Stadt Braunschweig durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof - Strukturen und Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements -  
Enthält Anlagen
16-01408  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
15-01338  
Ö 12     Anträge (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
16-01414  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 14     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01383  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01402  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01400  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Vereinbarung zur Verwendung des Ergebnisses der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig, der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH und der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-00489  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01359  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01401  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01401-01  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Wirtschaftspläne 2016  
Enthält Anlagen
15-01350  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01340  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01394  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH werden angewiesen

 

1.den Wirtschaftsplan 2016 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 14. Januar 2016 gebilligten Fassung und

 

2.die Änderung des Gesellschaftsvertrages für 2016 hinsichtlich des Einlagebetrages zu beschließen.“

 

 

   
    21.01.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH werden angewiesen

 

1.den Wirtschaftsplan 2016 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 14. Januar 2016 gebilligten Fassung und

 

2.die Änderung des Gesellschaftsvertrages für 2016 hinsichtlich des Einlagebetrages zu beschließen.“

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9    Dagegen: 0    Enthaltungen: 2

Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
16-01394-01  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Braunschweig Zukunft GmbH – Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01331  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01334  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2016  
Enthält Anlagen
15-01339  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Verträge über die Finanzierung des Neubaus eines Führungs- und Lagezentrums inkl. einer Integrierten Regionalleitstelle in Braunschweig mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel  
Enthält Anlagen
15-01245  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-01351  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-01352  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-01372  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks Martha-Fuchs-Straße/Ecke Tilla-von-Praun-Straße  
Enthält Anlagen
15-01301  
Ö 33     Anfragen (Finanzen)      
Ö 33.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisentwicklung BS Energy, Stromverbrauch in der Stadt (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01410  
Ö 33.1.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisentwicklung BS Energy, Stromverbrauch in der Stadt  
Enthält Anlagen
16-01410-01  
Ö 33.2  
Enthält Anlagen
Risikogeschäfte von BS Energy (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01413  
Ö 33.2.1  
Enthält Anlagen
Risikogeschäfte von BS Energy  
Enthält Anlagen
16-01413-01  
Ö 33.3  
Enthält Anlagen
Hinterfragung der Modernisierungsverträge mit der BBG (Anfrage der BIBS-Fraktion)  
Enthält Anlagen
16-01411  
Ö 33.3.1  
Enthält Anlagen
Hinterfragung der Modernisierungsverträge mit der BBG  
Enthält Anlagen
16-01411-01  
               

Erläuterungen und Hinweise