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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum Waggum
Ort: Fröbelweg 2, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
37.P21.04.2016SB112

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2016
SI/2016/288  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Fuß-/Radweg von der Straße "Beberbachaue" zur Hondelager Straße
16-02020-01  
Ö 3.2.2  
Erneuerung des Messewegs
16-02361  
Ö 3.2.3  
Verkehr im Umfeld des Flughafens
Enthält Anlagen
16-02455  
Ö 3.2.4  
Verkehrszählung Flughafen - Nachfragen
16-01550-01  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Sporthalle Husarenkaserne Anfrage der CDU-Fraktion
16-02333  
Ö 4.2  
Wartehäuschen Westfalenplatz Anfrage der SPD-Fraktion
16-02334  
Ö 4.2.1  
Wartehäuschen Westfalenplatz
16-02334-01  
Ö 4.3  
Baugebiet Dibbesdorfer Straße in Querum Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
16-02335  
Ö 4.3.1  
Baugebiet Dibbesdorfer Straße in Querum
16-02335-01  
Ö 4.4  
Neubaugebiet W 69 "Vor den Hörsten" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02336  
Ö 4.4.1  
Neubaugebiet "Vor den Hörsten"
16-02336-01  
Ö 4.5  
Grundschule Querum Anfrage der CDU-Fraktion
16-02337  
Ö 4.6  
Ausbau des Messeweges, aktueller Sachstand Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02338  
Ö 4.6.1  
Ausbau des Messeweges, aktueller Sachstand
16-02338-01  
Ö 4.7  
Verkehrszählung Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02339  
Ö 4.7.1  
Verkehrszählung Flughafen
16-02339-01  
Ö 4.8  
Feuerwehrhaus Querum Anfrage der CDU-Fraktion
16-02340  
Ö 4.8.1  
Feuerwehrhaus Querum
16-02340-01  
Ö 4.9  
Verkehrsbelastung des Messewegs Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02341  
Ö 4.9.1  
Verkehrsbelastung des Messewegs
16-02341-01  
Ö 4.10  
Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet Bevenrode Am Pfarrgarten Anfrage der CDU-Fraktion
16-02342  
Ö 5  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
16-01967  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.052,29 €

2. Mittel für Ortsbüchereien 4.900,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen           18.300,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung    800,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe    600,00 €

 

 

Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016. 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mo, 06.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.052,29 €

 

  GS WaggumJalusien (innen) 450,00 €

  GS Querum       20 Schülertische 602,29 €

 

 

2. Mittel für Ortsbüchereien 4.900,00 €

 

  Bevenrode762,00 €

  Bienrode615,00 €

  Querum     2.585,00 €

  Waggum938,00 €

 

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen     16.000,00 €

 

  Maßnahme Essener Straße, Gehweg Nordseite

 

 

  Hinsichtlich weiterer Beschlüsse soll vorerst ein Ortstermin mit Vertretern des

  Fachbereichs Tiefbau und Verkehr zu den Örtlichkeiten Im Heerfeld, Waldweg und

  Albert-Voigts-Weg stattfinden.

 

 

Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016. 

 

Dem Stadtbezirksrat stehen damit noch 8.470,00 € im bezirklichen Budget sowie

9.900,00 € aus dem Bürgerhaushalt 2016 zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  14dagegen  0Enthaltungen  0

Ö 5.1  
Verwendung von weiteren bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 (deckungsgleich mit einem Teilbereich des Stadtbezirkes 112 - Wabe-Schunter-Beberbach [Querum-Gliesmarode-Riddagshausen] sowie den Stadtbezirken 113 – Hondelage und 114 – Volkmarode)
16-02302  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Kurzekampstraße-Südwest", GL 53 Stadtgebiet zwischen Kurzekampstraße, Berliner Straße und der Bahnanlage Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02266  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Hinweis Schützenverein Gliesmarode Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und BIBS
16-02344  
Ö 8.2  
Hinweis Bahnhof Gliesmarode Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und BIBS
16-02345  
Ö 8.3  
Baugebiet Holzmoor (Querum) Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, BIBS
16-02346  
Ö 8.4  
Albert-Voigts-Weg (Querum) Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, BIBS
16-02347  
Ö 8.5  
Brücke über den Beberbach Waggum Richtung Bechtsbüttel Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, BIBS
Enthält Anlagen
16-02348  
Ö 8.6  
Einsichtnahme in die gutachterliche Untersuchung auf charakteristische Arten der offenen Feldflur Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02349  
Ö 8.7  
Einvernehmliche Lösungen für alle Holzmoor-Bewohner Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02350  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 37.P21.04.2016SB112 (214 KB)