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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Soolanger
Ort: Am Soolanger 1, 38104 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
HHAnträgeTOPkt12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Verabschiedung von Bezirksratsmitgliedern und Ehrungen für kommunalpolitische Tätigkeit    
Ö 3  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Mühlnickel (Bündnis 90/Die Grünen) gem.§ 52 NKomVG    
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates sowie dem Nachrücker, Herrn Masurek, durch den Bezirksbürgermeister    
Ö 5  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Wahl der stellv. Bezirksbürgermeisterin / des stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 7.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 7.2  
Verwaltung    
Ö 7.2.1  
Bäume an der Ebertallee
16-02794-01  
Ö 7.2.2  
Markierung der Parkplätze vor der Feuerwehr in Bienrode?
16-01555-01  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Verkehrssituation im Bereich "Am Beberbach" - Gifhorner Straße - Altmarkstraße Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, BIBS
16-03258  
Ö 8.2  
Verkehrsspiegel Rabenrodestraße Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, BIBS
16-03252  
Ö 9  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 9.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
Ö 10  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03293  
Ö 11  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 12  
Haushaltsplan 2017 - Investitionsprogramm 2016 - 2020    
Ö 13  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 14  
Anfragen    
Ö 14.1  
Baugebiet "Vor den Hörsten", Beweissicherungsverfahren Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03254  
Ö 14.2  
Erweiterung der 30Km/h-Zone auf der Grasseler Straße am Ortsausgang Bevenrode in Richtung Grassel Anfrage der CDU-Fraktion
16-03246  
Ö 14.2.1  
Erweitung der 30 km/h-Zone auf der Grasseler Straße am Ortsausgang Bevenrode in Richtung Grassel
Enthält Anlagen
15-00212-01  
Ö 14.3  
Bebauungsplan "Vor den Hörsten" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03250  
Ö 14.3.1  
Bebauungsplan "Vor den Hörsten"
16-03250-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 HHAnträgeTOPkt12 (626 KB)