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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 06.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte
Ort: Charlottenhöhe 44, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Protokoll 17.02.2016
Zuschussantrag VHS

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.02.2016
SI/2016/301  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Versorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtbezirk 132
16-01569-01  
Ö 3.2.2  
Aus der Bürgersprechstunde am 2. Dezember 2015    
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Baumpflanzungen Helmstedter Straße Anfrage der SPD-Fraktion
16-01848  
Ö 4.1.1  
Baumpflanzungen Helmstedter Straße
16-01848-02  
Ö 4.2  
Sicherheit des Rad-und Fußgängerverkehrs auf dem Brodweg und der Einmündung zur Helmstedter Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-01842  
Ö 5  
Planfeststellungsverfahren nach Personenbeförderungsgesetz Helmstedter Straße zwischen Leonhardstraße und Am Hauptgüterbahnhof
Enthält Anlagen
16-01812  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Sicherheit des Radverkehrs am neuen BraWoPark, Willy-Brandt-Platz/Schillstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-01843  
    VORLAGE
   

Der Bezirksrat möge beschließen:

1. Es wird angeregt, durch geeignete Maßnahmen auf den städtischen Radwegen im Bereich der Zufahrten zum BraWoPark (Vorschläge siehe Begründung) zu vermeiden, dass Radfahrer, die die Zufahrten queren, übersehen werden.

2. Die Verwaltung wird gebeten, auf den Eigentümer bzw. Betreiber des Parkplatzes zuzugehen und ähnliche Maßnahmen auch auf dem Parkplatzgelände zu erwirken.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 06.04.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Der Bezirksrat möge beschließen:

1. Es wird angeregt, durch geeignete Maßnahmen auf den städtischen Radwegen im Bereich der Zufahrten zum BraWoPark (Vorschläge siehe Begründung) zu vermeiden, dass Radfahrer, die die Zufahrten queren, übersehen werden.

2. Die Verwaltung wird gebeten, auf den Eigentümer bzw. Betreiber des Parkplatzes zuzugehen und ähnliche Maßnahmen auch auf dem Parkplatzgelände zu erwirken.

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 6.2  
Wegeunterhaltung in Rimpaus Garten Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
16-01849  
Ö 7  
Zuschussanträge    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 17.02.2016 (1551 KB)    
Anlage 2 2 Zuschussantrag VHS (632 KB)