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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.05.2016
SI/2016/376  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zufahrtsperren zum Grundstück Dorfgemeindehaus in Mascherode
Enthält Anlagen
15-01193-01  
Ö 3.2.2  
Namensgebung "Schwarzer Weg" in "Borsigstraße" Unterbrechung Borsigstraße Höhe Rischkampweg
16-01877-01  
Ö 3.2.3  
Ausbesserung der wassergebundenen Decke Mitte Lindenbergplatz
16-01875-01  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Kinderbetreuung Anfrage der Fraktion der CDU
16-02427  
Ö 4.1.1  
Kinderbetreuung
16-02427-01  
Ö 4.2  
Poststelle Südstadt Anfrage der Fraktion der SPD
16-02440  
Ö 4.2.1  
Poststelle Südstadt
16-02440-01  
Ö 4.3  
Versenden von "Info-Material" der Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) durch die Verwaltung Anfrage von Herrn Reuter (BIBS)
16-02436  
Ö 4.4  
Schulkindbetreuung GS Lindenberg/Mascherode Anfrage der Fraktion der CDU
16-02428  
Ö 4.4.1  
Schulkindbetreuung GS Lindenberg/Mascherode
16-02428-01  
Ö 4.5  
Bebauung Kohlikamp Anfrage der Fraktion der CDU
16-02429  
Ö 5  
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"
Enthält Anlagen
16-02426  
Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode
16-02096  
Ö 7  
Befristung von überbezirklichen Dauernutzungen im Bürgerhaus (Gemeinschaftshaus) Mascherode
Enthält Anlagen
16-02183  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in der Anlage beigefügte Miet- und Benutzungsordnung für das Bürgerhaus (Gemeinschaftshaus) Mascherode wird in § 2 Abs. 2 dahingehend geändert, dass überbezirkliche Dauernutzungen jeweils auf ein Jahr befristet werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungs-verhältnisse im Weg von Änderungskündigungen anzupassen. Die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse sollen mit Ablauf des 30. April 2017 enden, sofern sie nicht zu einem früheren Zeitpunkt vom Dauernutzungsberechtigten gekündigt werden.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.06.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in der Anlage beigefügte Miet- und Benutzungsordnung für das Bürgerhaus (Gemeinschaftshaus) Mascherode wird in § 2 Abs. 2 dahingehend geändert, dass überbezirkliche Dauernutzungen jeweils auf ein Jahr befristet werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungs-verhältnisse im Weg von Änderungskündigungen anzupassen. Die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse sollen mit Ablauf des 30. April 2017 enden, sofern sie nicht zu einem früheren Zeitpunkt vom Dauernutzungsberechtigten gekündigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen Antrag der Fraktion der CDU
16-02430  
Ö 8.2  
Regenrückhaltebecken Mascherode/Ecke Möncheweg Antrag der Fraktion der CDU
16-02432  
Ö 8.3  
Text für eine Gedenktafel im "Garten der Erinnerung" (Erinnerungspartnerschaft mit Roselies) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Reuter (BIBS)
16-02434  
Ö 9  
Zuschussanträge