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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.05.2016
SI/2016/376  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zufahrtsperren zum Grundstück Dorfgemeindehaus in Mascherode
Enthält Anlagen
15-01193-01  
Ö 3.2.2  
Namensgebung "Schwarzer Weg" in "Borsigstraße" Unterbrechung Borsigstraße Höhe Rischkampweg
16-01877-01  
Ö 3.2.3  
Ausbesserung der wassergebundenen Decke Mitte Lindenbergplatz
16-01875-01  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Kinderbetreuung Anfrage der Fraktion der CDU
16-02427  
Ö 4.1.1  
Kinderbetreuung
16-02427-01  
Ö 4.2  
Poststelle Südstadt Anfrage der Fraktion der SPD
16-02440  
Ö 4.2.1  
Poststelle Südstadt
16-02440-01  
Ö 4.3  
Versenden von "Info-Material" der Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) durch die Verwaltung Anfrage von Herrn Reuter (BIBS)
16-02436  
Ö 4.4  
Schulkindbetreuung GS Lindenberg/Mascherode Anfrage der Fraktion der CDU
16-02428  
Ö 4.4.1  
Schulkindbetreuung GS Lindenberg/Mascherode
16-02428-01  
Ö 4.5  
Bebauung Kohlikamp Anfrage der Fraktion der CDU
16-02429  
Ö 5  
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"
Enthält Anlagen
16-02426  
    VORLAGE
   

Beschluss:


1.Den Entwurfsplanungen zum „Garten der Erinnerung“ wird entsprechend den               Skizzen in der Anlage 1 zugestimmt.

 

2.Dem Tafeltext in der Anlage 2 wird zugestimmt.

 

3.Die Verwaltung wird ermächtigt, die Planungen voranzutreiben und

entsprechende Gestaltungs- und Umsetzungsaufträge zu erteilen.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

1.Den Entwurfsplanungen zum „Garten der Erinnerung" wird entsprechend den               Skizzen in der Anlage 1 zugestimmt.

 

2.Dem Tafeltext in der Anlage 2 wird zugestimmt.

 

3.Die Verwaltung wird ermächtigt, die Planungen voranzutreiben und

entsprechende Gestaltungs- und Umsetzungsaufträge zu erteilen.

 

 

 

 

Herr Reuter bringt für den Text auf der Texttafel folgende Ergänzung ein, die nach dem zweiten Abschnitt eingefügt werden soll (Zitat von Herrn Ole Zimmermann):

 

"Somit tragen sowohl das deutsche X. als auch das französische 3. Korps ihren Teil an der Schuld bei der nahezu vollständigen Zerstörung des Ortes.

Einen fundamentalen Unterschied bilden die massiven Kriegsverbrechen, die Soldaten des IR 92 in Roselies und Tergnèe verübten: Plünderungen, Zerstörungen von zivilem Eigentum ohne direkten militärischen Nutzen, Schießen auf flüchtige Zivilisten mit Todesfolge und die Erschießung von zehn Geiseln und zwei französischen Soldaten. Alle genannten verbrechen waren weder durch das Kriegsrecht gedeckt, noch geschahen sie durch Unachtsamkeit - alle Verbrechen wurden vorsätzlich und in voller Kenntnis der Handlungen begangen.-"

 

Abstimmungsergebnis über diesen Ergänzungstext: 1 dafür   6 dagegen   4 Enthaltungen

 

Damit ist der Ergänzungstext abgelehnt.

 

Im Anschluss wird über die Vorlage abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Damit ist die Verwaltungsvorlage angenommen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft    DATUM: Fr, 02.09.2016    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Den Entwurfsplanungen zum „Garten der Erinnerung“ wird entsprechend den               Skizzen in der Anlage 1 zugestimmt.

 

2.Dem Tafeltext in der Anlage 2 wird zugestimmt.

 

3.Die Verwaltung wird ermächtigt, die Planungen voranzutreiben und

entsprechende Gestaltungs- und Umsetzungsaufträge zu erteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2016    TOP: N 34
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.09.2016    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 16-02426-01

Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode
16-02096  
Ö 7  
Befristung von überbezirklichen Dauernutzungen im Bürgerhaus (Gemeinschaftshaus) Mascherode
Enthält Anlagen
16-02183  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen Antrag der Fraktion der CDU
16-02430  
Ö 8.2  
Regenrückhaltebecken Mascherode/Ecke Möncheweg Antrag der Fraktion der CDU
16-02432  
Ö 8.3  
Text für eine Gedenktafel im "Garten der Erinnerung" (Erinnerungspartnerschaft mit Roselies) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Reuter (BIBS)
16-02434  
Ö 9  
Zuschussanträge