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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ev.-luth. Diakonnissenanstalt
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.
Anlagen:
Mediatheken der BBS V

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gem. §§ 60 und 43 NKomVG    
Ö 3  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Wahl der stv. Bezirksbürgermeisterin/des stv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Tempo-30-Regelung für die Straße "Am Lünischteich"
15-01076-01  
Ö 6  
Verkehrsführung auf dem Brodweg
Enthält Anlagen
16-02772  
Ö 6.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 6.1.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

siehe TOP 8

 

siehe TOP 8

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür  8dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. § 94 Abs.1 NKomVG

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  17dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

siehe TOP 6

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs. 1 NKomVG

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  11dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

10 / 0 / 0

Ö 7  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Bürgerhaushalt    
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 8.1  
Zuschussantrag BBS V Mediothek    
Ö 8.2  
Taktzeiten für die Linie 418 während der Umbauarbeiten Messeweg
16-03411  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Falschparker auf dem Gehweg in der Mozartstraße
Enthält Anlagen
16-03261  
Ö 9.1.1  
Falschparker auf dem Gehweg in der Mozartstraße
16-03261-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mediatheken der BBS V (5159 KB)