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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Veltenhof
Ort: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.01.2016
SI/2016/157  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Verkehrssituation (Linksabbieger) an der Einmündung der Straße Ohefeld in die Guntherstraße Salzburger Straße (Vorwerksiedlung)
15-01123-01  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ohefeld-Nord", RH 61 Änderung des Aufstellungsbeschlusses Stadtgebiet östlich der Vorwerksiedlung und nördlich der Straße Ohefeld
Enthält Anlagen
16-01424  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Zuweisung von Flüchtlingen in die Wohnanlage Flachsrottenweg
16-01581  
Ö 5.2  
Ausbau des Informationspunktes Landwehr in Rühme
16-01582  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Mitglieder des Stadtbezirksrates Veltenhof–Rühme mögen beschließen, vorbehaltlich

der Haushaltsbeschlüsse des Stadtrates, zum Ausbau des Informationspunktes Landwehr Braunschweig zwischen Schunter und Oker in Rühme 10.000 € zur Verfügung zu stellen.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 24.02.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die Mitglieder des Stadtbezirksrates Veltenhof-Rühme mögen beschließen, vorbehaltlich

der Haushaltsbeschlüsse des Stadtrates, zum Ausbau des Informationspunktes Landwehr Braunschweig zwischen Schunter und Oker in Rühme 10.000 € zur Verfügung zu stellen.

Dazu werden die 8.400 € aus der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen), die 1.200 € aus den Zuschüssen politische Gremien und die 400 € aus der Grünanlagenunterhaltung für Friedhöfe in das Teilbudget Grünanlagenunterhaltung des FB 67 übertragen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 5.3  
Geschwindigkeitsmessungen Mannheimstr. und Pfälzerstr.
16-01590  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget