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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
Datum: Di, 19.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rühme
Ort: Gifhorner Straße 144, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.02.2016
SI/2016/336  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Ortsumgehung Watenbüttel Anfrage der CDU-Fraktion
16-01975  
Ö 4.1.1  
Ortsumgehung Watenbüttel
16-01975-01  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet (Geltungsbereich A) zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke Stadtgebiet (Geltungsbereich B) Fläche Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01844  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke“, HO 41, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 19.04.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschluss (zurückgestellt)

Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke", HO 41, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen."

 

Nach Zurückstellung des o. a. Beschlusses stimmt der Stadtbezirksrat über folgenden Antrag ab:

 

"Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet beantragt, die Beschlussfassung auch im Planungs- und Umweltausschuss sowie im Verwaltungsausschuss auszusetzen und die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen neu zu beraten, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

 

- rechtzeitige Beteiligung des Sanierungsbeirates

- Vorlage eines Verkehrsgutachtens unter Einbeziehung des Planungsgebietes Kälberwiese

- belastbare Aussagen zum Hochwasserschutz

-erneute Durchführung einer Bürgerbeteiligung"

 

Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Sewella ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 19.04.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke“, HO 41, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

5  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 20.04.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke", HO 41, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen."

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10dagegen: 0Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 18
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 24.05.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Kein Beschluss mehr zu fassen. Die Sachlage wird vom Bezirksrat zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Aufstellung einer BLIK-Tafel in der Vorwerksiedlung Antrag der SPD-Fraktion
16-01992  
Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates