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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
Datum: Mo, 29.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.01.2016
SI/2016/152  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Information über Veränderungen/Bauvorhaben im Bereich des Gebietes "Harxbütteler Straße/Gieselweg" Antrag (Vorschlag) des SBR 323 vom 29.09.2015
15-01284  
Ö 3.2.2  
Antrag auf Umbau und Austausch vorhandener Tore der Eckert & Ziegler Umwelttechnik GmbH (Az.: 0630/3882/2015)
15-00873  
Ö 3.2.3  
Aufnahme von Braunschweiger Schülern an der OBS Papenteich
Enthält Anlagen
15-01110-01  
Ö 3.2.4  
Illegales Containerlager auf dem Gelände "Gieselweg/Harxbütteler Straße"
15-01388-01  
Ö 4  
Vandalismus Jugendplatz/Aula Lessinggymnasium Wenden    
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Anpassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Wenden West" unter Berücksichtigung seniorengerechten Wohnens
15-01121  
Ö 5.1.1  
Anpassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Wenden West" unter Berücksichtigung seniorengerechten Wohnens
15-01121-01  
Ö 5.2  
Situation des Jugendplatzes in Wenden
15-01365  
Ö 5.2.1  
Situation des Jugendplatzes in Wenden
15-01365-01  
Ö 5.3  
Lärmimmissionen im Bezirk 323
16-01616  
Ö 5.3.1  
Lärmimmissionen im Bezirk 323
16-01616-01  
Ö 5.4  
Krebshäufigkeit im Bezirk 323
16-01620  
Ö 5.5  
Einschränkung der Halteverbote auf dem zum Kindergarten "Sternschnuppe" (Rathenowstraße) in Wenden benachbarten "Bolzplatz" (Lindenstraße)
16-01621  
Ö 5.6  
Medizinische Versorgung im Bezirk 323
16-01623  
Ö 5.7  
Katastrophenschutzpläne für den Bezirk 323
16-01624  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Fußgängerübergang Veltenhöferstraße gegen über angrenzenden Parkplatz abgrenzen
16-01484  
Ö 6.2  
Maßnahmen zur Legalisierung des wilden Parkplatzes Veltenhöfer Straße gegenüber Straße Am Wasserwerk
16-01615  
Ö 6.3  
Kinderbetreuung und -bildung in Krippen/Kindergärten sozial gerecht ermöglichen
16-01617  
Ö 6.4  
Rückkehr zur Transparenz bei der Arbeit des Bezirksrates 323
16-01618  
Ö 6.5  
Einrichtung von Toiletten auf den Friedhöfen in Thune und Harxbüttel
16-01619  
Ö 6.6  
Einrichtung einer Toilette in der Friedhofskapelle Thune
16-01654  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Bezirksrat 323 beantragt, die Voraussetzung für die Einrichtung einer Toilettenanlage auf dem Friedhof Thune zu prüfen, eine Kostenfeststellung zu fertigen und entsprechende Haushaltmittel einzustellen, damit die Toilettenanlage möglichst zeitnah realisiert werden kann.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Mo, 29.02.2016    TOP: Ö 6.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Der Bezirksrat 323 beantragt, die Voraussetzung für die Einrichtung von Toilettenanlagen auf den Friedhöfen Thune und Harxbüttel zu prüfen, Kostenfeststellungen zu fertigen und entsprechende Haushaltmittel einzustellen, damit die Toilettenanlagen möglichst zeitnah realisiert werden können."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 6.7  
Videoüberwachung im Bereich des Lessinggymnasiums und des Jugendplatzes
16-01622  
Ö 6.8  
Einrichtung einer Senioreneinrichtung "Betreutes Wohnen Plus" im Bezirk 323
16-01625  
Ö 6.9  
Eckert&Ziegler - Standort Thune
16-01626  
Ö 6.10  
Sperrung des Gieselweges
16-01656