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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der kath. Pfarrgemeinde Hei
Ort: St.- Ingbert-Straße 90, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.04.2016
SI/2016/345  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Hochwasserschutzkonzept der Stadt Braunschweig
16-01910-02  
Ö 3.2.2  
Ausleuchtung Fußgängerüberweg Watenbüttel
16-01575-01  
Ö 3.2.3  
Wildschweine auf dem Gelände LTSV
16-01908-01  
Ö 3.2.4  
Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk
16-01573-01  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld Anfrage der SPD-Fraktion
16-01913  
Ö 4.1.1  
Sachstandsbericht zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld
16-01913-01  
Ö 4.2  
Kopfweiden in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
16-01914  
Ö 4.2.1  
Kopfweiden in Ölper
16-01914-01  
Ö 4.3  
Lärmminderung im Stadtbezirk 321 Anfrage der SPD-Fraktion
16-01920  
Ö 4.3.1  
Lärmminderung im Stadtbezirk 321
16-01920-01  
Ö 4.4  
Linienführung der Buslinie 411 und 418 innerhalb von Lamme nach Fertigstellung der Busschleuse Raffteichbad Anfrage der SPD-Fraktion
16-01921  
Ö 4.5  
Radverkehr am Ortseingang Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
16-01922  
Ö 4.6  
Geschwindigkeitskontrolle St.-Wendel-Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02370  
Ö 4.7  
Durchgangsverkehr Ottweilerstraße Anfrage der SPD-Fraktion
16-02372  
Ö 4.7.1  
Durchgangsverkehr Ottweilerstraße
16-02372-01  
Ö 4.8  
Beleuchtung Dorfstraße in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
16-02374  
Ö 4.9  
Neubau der Sporthalle Lehndorf - Entscheidung über eine Tribüne und neuer Zeitplan Anfrage der SPD-Fraktion
16-02375  
Ö 5  
Sporthalle Lehndorf Neubau einer Sporthalle in der St.-Ingbert-Straße Erweiterung des Raumprogramms um eine Tribüne
Enthält Anlagen
16-02446  
Ö 6  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Biberweg" Stadtgebiet zwischen Biberweg, Sportanlage, Okeraue, A 392 und Celler Straße
Enthält Anlagen
16-02178  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Biberweg", OE 41 Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01690  
Ö 8  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne OE 3 (Baublock 52/2 c Urfassung), vom 11. November 1974 OE 4 (Baublock 52/2 c 1. Änderung), vom 10. Juni 1975 Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01705  
Ö 9  
114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Okeraue"; Stadtgebiet zwischen Celler Heerstraße, Im Kirchkamp und Okeraue; Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02117  
Ö 10  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Okeraue", WT 53 Stadtgebiet zwischen Okeraue, Im Kirchkamp und Celler Heerstraße (Geltungsbereich A) Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 84/5 (Geltungsbereich B) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02099  
Ö 11  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
16-02011  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Beschaffung und Unterhaltung von Messdisplays zur Geschwindigkeitsmessung durch Dritte Antrag der SPD-Fraktion
16-02377  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten mit den Vertretern der BI Ortsdurchfahrt Watenbüttel Gespräche zu führen, die zum Ziel haben, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, dass die Beschaffung und der Unterhalt eines oder ggf. mehrere Messdisplays zur Geschwindigkeitsmessung durch Dritte erfolgen kann.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Die Verwaltung wird gebeten mit den Vertretern der BI Ortsdurchfahrt Watenbüttel Gespräche zu führen, die zum Ziel haben, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, dass die Beschaffung und der Unterhalt eines oder ggf. mehrere Messdisplays zur Geschwindigkeitsmessung durch Dritte erfolgen kann."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 12.2  
Neuanlage eines Spielplatzes in Ölper Antrag der SPD-Fraktion
16-02380  
Ö 13  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget