Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2016 | SI/2016/252 | |||||
Ö 3 | Mitteilungen | ||||||
Ö 3.1 | Bezirksbürgermeister/in | ||||||
Ö 3.2 | Verwaltung | ||||||
Ö 3.2.1 | Bewilligung von Städtebaufördermitteln, Neuaufnahme des Donauviertels in das Programm "Soziale Stadt" | 16-02040 | |||||
Ö 4 | Anbindung der IGS Weststadt an Lamme (Im Ganderhals) | 16-01405 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss:
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13.04.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Errichtung einer Haltestelle an der Straße Im Ganderhals im Einmündungsbereich Peenestraße sowie der Anpassung der Borde im Verlauf der Emsstraße wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 5 dagegen 0 Enthaltungen
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13.04.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
Der Errichtung einer Haltestelle an der Straße Im Ganderhals im Einmündungsbereich Peenestraße sowie der Anpassung der Borde im Verlauf der Emsstraße wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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19.04.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Errichtung einer Haltestelle an der Straße Im Ganderhals im Einmündungsbereich Peenestraße sowie der Anpassung der Borde im Verlauf der Emsstraße wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
14 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
Frau Schäfer nimmt an der Abstimmung nicht teil. |
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20.04.2016 - Planungs- und Umweltausschuss | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
"Der Errichtung einer Haltestelle an der Straße Im Ganderhals im Einmündungsbereich Peenestraße sowie der Anpassung der Borde im Verlauf der Emsstraße wird zugestimmt." Abstimmungsergebnis:
dafür: 11dagegen: 0Enthaltungen: 0 |
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Ö 5 | Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 16-01830 | |||||
Ö 6 | Situation der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Sporthalle Moselstraße | ||||||
Ö 7 | Anträge | ||||||
Ö 7.1 | Lichtgutachten für die Weststadt (Straßenbeleuchtung) Antrag der Fraktion der SPD | 16-01578 | |||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
2 | Bürgerhaushalt 2016 Stellungnahmen (777 KB) |