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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschlusss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Bürgerhaushalt 2016 Stellungnahmen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2016
SI/2016/252  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Bewilligung von Städtebaufördermitteln, Neuaufnahme des Donauviertels in das Programm "Soziale Stadt"
16-02040  
Ö 4  
Anbindung der IGS Weststadt an Lamme (Im Ganderhals)
Enthält Anlagen
16-01405  
Ö 5  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
16-01830  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 13.04.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 22.04.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 39
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 03.05.2016    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 6  
Situation der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Sporthalle Moselstraße    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Lichtgutachten für die Weststadt (Straßenbeleuchtung) Antrag der Fraktion der SPD
16-01578  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Bürgerhaushalt 2016 Stellungnahmen (777 KB)