Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2016 | SI/2016/252 | |||||
Ö 3 | Mitteilungen | ||||||
Ö 3.1 | Bezirksbürgermeister/in | ||||||
Ö 3.2 | Verwaltung | ||||||
Ö 3.2.1 | Bewilligung von Städtebaufördermitteln, Neuaufnahme des Donauviertels in das Programm "Soziale Stadt" | 16-02040 | |||||
Ö 4 | Anbindung der IGS Weststadt an Lamme (Im Ganderhals) | 16-01405 | |||||
Ö 5 | Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 16-01830 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss:
Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.
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13.04.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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22.04.2016 - Schulausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
13 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen |
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26.04.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 39 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
03.05.2016 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die als Anlage 3 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen |
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Ö 6 | Situation der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Sporthalle Moselstraße | ||||||
Ö 7 | Anträge | ||||||
Ö 7.1 | Lichtgutachten für die Weststadt (Straßenbeleuchtung) Antrag der Fraktion der SPD | 16-01578 | |||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
2 | Bürgerhaushalt 2016 Stellungnahmen (777 KB) |