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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.04.2016
SI/2016/348  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Lichtgutachten für die Weststadt (Straßenbeleuchtung)
16-01578-01  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Planung einer neuen Fußgängerüberquerung an der Elbestraße -Vorlage 15-00571 Anfrage der Fraktion der CDU
16-02241  
Ö 4.2  
"Grüne Welle" auf der Donaustraße Anfrage der Fraktion der SPD
16-02285  
Ö 5  
Straßenbenennung im Baugebiet "Alsterplatz"
Enthält Anlagen
16-02227  
Ö 6  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2016 im Stadtbezirk 221 - Weststadt
16-02142  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                        1.186 €
  2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                              8.800 €
  3. Grünanlagenunterhaltung                                                                             1.200 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 01.06.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Auf Anregung von Herrn Bezirksbürgermeister Römer wird der Beschluss zu Punkt 2 - Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen konkretisiert. Ferner werden unter Punkt 4 die Repräsentationsmittel zur Verfügung gestellt:

 

Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 - Weststadt werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen1.186 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.800 €

(Maßnahmen: Spreeweg und Moselstraße)

3.Grünanlagenunterhaltung1.200 €

4.Repräsentationsmittel r den Bezirksbürgermeister900 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung auf dem westlichen Rheinring Antrag der Fraktion der SPD
16-02197  
Ö 7.2  
Ausbau des Geh- und Radweg östlich des Gartenverein "Einigkeit" Antrag der Fraktion der CDU
16-02242