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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.04.2016
SI/2016/356  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Veränderung des Haltverbots im Wendehammer der Kindertagesstätte "Farbklecks", Helene-Künne-Allee 9 (Anfrage 3480/15)
16-02198  
Ö 3.2.2  
Zufahrt Oststraße für Lkw über 7,5 t
15-00810-01  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Verkehrsführung Donaustraße - An der Rothenburg, Richtung Broitzem Anfrage der Fraktion der SPD
15-01385  
Ö 4.2  
Anfrage zu verschiedenen unerledigten Anfragen und Anträgen Anfrage der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02008  
Ö 4.3  
Ausbesserungsarbeiten Große Grubestraße Anfrage der Fraktion der SPD
16-02379  
Ö 4.3.1  
Ausbesserungsarbeiten Große Grubestraße
16-02379-01  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2016 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
16-02160  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         300 €
  2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                               600 €
  3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000 €
  4. Grünanlagenunterhaltung                                                                              200 €
  5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          1.000 €
  6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                      300 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Auf Anregung von Herrn Gebert wird einvernehmlich der Beschluss zu Punkt 3 Straßenbauunterhaltung an bezirklichen Straßen ergänzt. Vorrangig soll an der Turmstraße im Bereich des Übergangs von der Straßenbahnendhaltestelle zur Apotheke eine Sicherheitsnase zur besseren Übersicht für Kinder hergestellt werden (siehe Zeichnung). Sollte diese Maßnahme nicht umgesetzt werden können, wird auf Anregung von Herrn Bratschke einvernehmlich die Maßnahme auf der Lindenbergstraße durchgeführt.

 

Bei Punkt 4 der Grünanlagenunterhaltung sollen auch Namensschilder für die Obstbäume vor der Grundschule Broitzem beschafft werden.

    

Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 - Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         300 €

2.Mittel für Ortsbüchereien                                                                               600 €

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000 €

(Maßnahme: 1. Sicherheitsnase Turmstraße ersatzweise 2. Lindenbergstraße)

4.Grünanlagenunterhaltung                                                                              200 €

5.Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          1.000 €

6.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                      300 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Pflanzung eines Kastanienbaumes auf dem Broitzemer Steinberg Antrag der Fraktion der SPD
16-02373