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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum Rüningen
Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag SPD Ortsverein
Zuschussantrag Kinderfeuerwehr
Zuschussantrag Freizeit- und Seniorenkreis
Zuschussantrag Bürgergemeinschaft
Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.04.2016
SI/2016/360  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Wiederherstellung des Weges zwischen Bezirkssportanlage und Bahngleis
16-01896-01  
Ö 3.2.2  
Ausbesserung von Radwegflächen
16-01927-01  
Ö 3.2.3  
Beseitigung der Gefahrenstellen an der Baustelle "Alte Schmiede"
16-02082-01  
Ö 4  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2016 im Stadtbezirk 224 - Rüningen
16-02159  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 224 – Rüningen werden wie folgt verwendet:

 

  1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                             3.100 €
  2. Grünanlagenunterhaltung                                                                               200 €
  3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                           2.300 €
  4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        400 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 02.06.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Nach kurzer Diskussion im Stadtbezirksrat wird auf Anregung von Herrn Bezirksbürgermeister Buchheister der Beschlussvorschlag wie folgt abgeändert:

 

Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 224 - Rüningen werden wie folgt verwendet:

 

1.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                             3.100 €

(Maßnahme: Singerstraße)

2.Grünanlagenunterhaltung                                                                               200 €

3.Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                           2.300 €

(Vordringlich: Neuanstrich der Atrium-Wandfläche der Feierhalle)

4.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        400 €

(Vordringlich: Neuanstrich der Atrium-Wandfläche der Feierhalle)

5. Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister           900 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 5  
Befristung von überbezirklichen Dauernutzungen im Versammlungsraum Rüningen
Enthält Anlagen
16-02189  
Ö 6  
Aktueller Sachstand GHS Rüningen    
Ö 7  
Verkehrssituation in Rüningen    
Ö 7.1  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Thiedestraße Antrag der Fraktion der SPD
16-02510  
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausbau der Engelhardstraße und Entlastung der Thiedestraße Antrag der Fraktion der SPD
16-02303  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag SPD Ortsverein (299 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Kinderfeuerwehr (91 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Freizeit- und Seniorenkreis (83 KB)    
Anlage 5 5 Zuschussantrag Bürgergemeinschaft (86 KB)    
Anlage 6 6 Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr (96 KB)