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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum Rüningen
Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag SPD Ortsverein
Zuschussantrag Kinderfeuerwehr
Zuschussantrag Freizeit- und Seniorenkreis
Zuschussantrag Bürgergemeinschaft
Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.04.2016
SI/2016/360  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Wiederherstellung des Weges zwischen Bezirkssportanlage und Bahngleis
16-01896-01  
Ö 3.2.2  
Ausbesserung von Radwegflächen
16-01927-01  
Ö 3.2.3  
Beseitigung der Gefahrenstellen an der Baustelle "Alte Schmiede"
16-02082-01  
Ö 4  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2016 im Stadtbezirk 224 - Rüningen
16-02159  
Ö 5  
Befristung von überbezirklichen Dauernutzungen im Versammlungsraum Rüningen
Enthält Anlagen
16-02189  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in der Anlage beigefügte Miet- und Benutzungsordnung für den Versammlungsraum Rüningen wird in § 2 Abs. 2 dahingehend geändert, dass überbezirkliche Dauernutzungen jeweils auf ein Jahr befristet werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse im Weg von Änderungskündigungen anzupassen. Die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse sollen mit Ablauf des 30. April 2017 enden, sofern sie nicht zu einem früheren Zeitpunkt vom Dauernutzungsberechtigten gekündigt werden.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 02.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die in der Anlage beigefügte Miet- und Benutzungsordnung für den Versammlungsraum Rüningen wird in § 2 Abs. 2 dahingehend geändert, dass überbezirkliche Dauernutzungen jeweils auf ein Jahr befristet werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse im Weg von Änderungskündigungen anzupassen. Die bestehenden überbezirklichen Dauernutzungsverhältnisse sollen mit Ablauf des 30. April 2017 enden, sofern sie nicht zu einem früheren Zeitpunkt vom Dauernutzungsberechtigten gekündigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 6  
Aktueller Sachstand GHS Rüningen    
Ö 7  
Verkehrssituation in Rüningen    
Ö 7.1  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Thiedestraße Antrag der Fraktion der SPD
16-02510  
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausbau der Engelhardstraße und Entlastung der Thiedestraße Antrag der Fraktion der SPD
16-02303  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag SPD Ortsverein (299 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Kinderfeuerwehr (91 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Freizeit- und Seniorenkreis (83 KB)    
Anlage 5 5 Zuschussantrag Bürgergemeinschaft (86 KB)    
Anlage 6 6 Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr (96 KB)