Seite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung Raum: Rathaus, Raum A 1.63 Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.03.2016 SI/2016/368 Ö 3 Mitteilungen Ö 3.1 Bezirksbürgermeister/in Ö 3.2 Verwaltung Ö 3.2.1 Städtisches Museum – Neuplanung Beleuchtungskonzept und Gebäudekennzeichnung 16-02059 Ö 4 Anfragen Ö 4.1 DROBS Kurt-Schumacher-Straße; hier: Am Windmühlenberg (Bereich Innenstadt) 16-02051 Ö 4.1.1 DROBS Kurt-Schumacher-Straße; hier: Am Windmühlenberg (Bereich Innenstadt) 16-02051-01 Ö 4.2 Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis 15-01180 Ö 4.2.1 Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis 15-01180-01 Ö 5 Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen 16-01824 Ö 6 Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig 16-01984 Ö 7 Planung und Bau des signalisierten Fußgängerüberweges zwischen der VW-Halle und dem Nord/LB-Gelände 15-00858 Ö 8 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 131 Innenstadt 16-02052 Ö 9 Verwendung von Haushaltsmitteln Zuschussanträge Ö 10 Neuanlage von zwei Bootsstegen innerhalb der Okerumflut, Höhe Hohetorwall und Löwenwall 16-02118 VORLAGE Beschluss:„Der Neuanlage der Bootsanlegestellen an der Okerumflut am Hohetorwall und Löwenwall wird zugestimmt“ 10.05.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Ö 10 - zurückgestellt Beschluss: „Der Neuanlage der Bootsanlegestellen an der Okerumflut am Hohetorwall und Löwenwall wird zugestimmt“ Abstimmungsergebnis: Vorlage zurückgestellt Ö 11 Sanierung des Schulhofes der Grundschule Klint 16-02156