Menü und Suche

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Unter dem Tagesordnungspunkt 7 findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen für kommunalpolitische Tätigkeit    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 8.2  
Verwaltung    
Ö 8.2.1  
Kopfweiden in Ölper
16-01914-02  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
16-03036  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg“, OE 39, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

 

2. Die Dauer der Auslegung wird gemäß § 4 a (3) Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

1. Dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

2. Der Bebauungsplan ist 4 Wochen lang auszulegen.

 

3. Die Verwaltung wird gebeten, den Personen, die im bisherigen Verfahren Einwendungen erhoben haben, eine schriftliche Mitteilung über die erneute Auslegung des Bebauungsplans zukommen zu lassen.

 

4. Der Stadtbezirksrat 321 fordert, im Verfahren zum Satzungsbeschluss mittels einer weiteren Anhörung beteiligt zu werden. Die Unterlagen zum Satzungsbeschluss sind den Mitgliedern des Stadtbezirksrates mindestens 3 Wochen vor der Sitzung zuzustellen.

 

5. Die Bekanntmachung und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans erfolgen erst nach Ende der Weihnachtsferien 2016/2017.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 13  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

 

Zu 2.  7  dafür   5  dagegen   3  Enthaltungen

 

Zu 3. 14  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

 

Zu 4. 13  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

 

Zu 5. 2  dafür   11  dagegen   2  Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

„1. Dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg“, OE 39, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

 

2. Die Dauer der Auslegung wird gemäß § 4 a (3) Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.“

 

 

Geändert beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 16-03036-01.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 29.11.2016    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 10  
Neubau Kinder- und Jugendzentrum Watenbüttel/Völkenrode    
Ö 11  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
16-02624  
Ö 11.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
16-02624-01  
Ö 12  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
16-03061  
Ö 13  
Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016 - 2020    
Ö 14  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Bordsteinabsenkung am Grasplatz Anfrage der CDU-Fraktion
16-03263  
Ö 15.1.1  
Bordsteinabsenkung Am Grasplatz
16-03263-01  
Ö 16  
Durchgangsverkehr Ottweilerstraße
16-03051