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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Unter dem Tagesordnungspunkt 7 findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen für kommunalpolitische Tätigkeit    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 8.2  
Verwaltung    
Ö 8.2.1  
Kopfweiden in Ölper
16-01914-02  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39; Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg; Beschluss über die nochmalige erneute Auslegung
16-03036  
Ö 10  
Neubau Kinder- und Jugendzentrum Watenbüttel/Völkenrode    
Ö 11  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
16-02624  
Ö 11.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
16-02624-01  
Ö 12  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
16-03061  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 08.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür2   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 08.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 08.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0     Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 09.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   2 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 09.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss: Anhörung gem. § 94 Abs.1 NkomVG

 

Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  17dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   3 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 16.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 17    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Änderung zum Rothemühleweg erst vollzogen wird, wenn der betroffene Straßenabschnitt ausgebaut ist.""

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss: Anrung gem. §93 Abs. 1 NKomVG

Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  11dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

 

10 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 29.11.2016    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung 16-03061-01

Ö 13  
Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016 - 2020    
Ö 14  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Bordsteinabsenkung am Grasplatz Anfrage der CDU-Fraktion
16-03263  
Ö 15.1.1  
Bordsteinabsenkung Am Grasplatz
16-03263-01  
Ö 16  
Durchgangsverkehr Ottweilerstraße
16-03051