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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Feststellung Sitzverlust Herr Schmal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen für kommunalpolitische Tätigkeit    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Herrn Benedikt Schmal gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 5  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 7.2  
Verwaltung    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Erneuerung der Tore auf dem Bolzplatz Warnekamp im Schwarzen Berg Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
16-02296  
Ö 8.2  
Verkehrssituation zwischen Eingang Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und Verkehrsüberweg Stadtbahnhaltestelle Ottenroder Straße Antrag der SPD-Fraktion
16-03273  
Ö 8.3  
Verkehrssituation für Fußgänger, Rollator- und Rollstuhlfahrer im Bereich des Seniorenwohn- und Pflegeheimes Ottenroder Straße und Stadeweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03272  
Ö 9  
Planfeststellungsverfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz Neubau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg
Enthält Anlagen
16-03251  
Ö 10  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 10.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
Ö 11  
Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016 - 2020    
Ö 12  
Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Feststellung Sitzverlust Herr Schmal (75 KB)