Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Jahn Klause
Ort: Wolfenbütteler Straße 58, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters      
Ö 6     Mitteilungen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 6.2     Verwaltung      
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
Parken auf ehemaligem Radweg Leonhardstraße  
Enthält Anlagen
16-02470-01  
Ö 6.2.2  
Enthält Anlagen
Fernbusbahnhof  
Enthält Anlagen
16-02671  
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Laubsauger bzw. Laubbläser/dunkle Jahreszeit-Blattabfall Anfrage BIBS  
Enthält Anlagen
16-03194  
Ö 7.1.1  
Enthält Anlagen
Laubsauger bzw. Laubbläser/dunkle Jahreszeit-Blattabfall  
Enthält Anlagen
16-03194-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
16-02624  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    07.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0 Enthaltungen

   
    08.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    09.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

   
    09.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    10.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

   
    16.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschluss: siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

siehe Ergänzungsvorlage: 16-02624-01

   
    16.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    16.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

 

   
    16.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

siehe TOP 11.1

   
    17.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss: siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

 

   
    17.11.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

 

   
    22.11.2016 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis

(beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 16-02624-01):

 

10 / 0 / 0

Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
16-02624-01  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu den Vorschlägen Nrn.52 und 75 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Straßenbeleuchtung defekt Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03210  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Aufstellung Geschwindigkeitsanzeiger mit Text Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03208  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Aufbringung der Parkplatzmarkierung (L-Form) und Sperrmarkierung Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03207  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Hundestation Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03206  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Aufstellung 2 Holzsitzbänke und 2 Müllbehälter Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03205  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Aufbringung bzw. Auffrischung der Fahrbahnmarkierung für Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03204  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Austausch Verkehrszeichen Nr. 286 - eingeschränktes Halteverbot Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03203  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Müllbehälters Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03202  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Entfernung eines Müllbehälters Antrag BIBS  
Enthält Anlagen
16-03186  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
16-03061  
               

Erläuterungen und Hinweise