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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Alte Leipziger Straße, Verkehrsberuhigung Antrag SPD-Fraktion
16-03256  
Ö 6.2  
Besserer Hinweis auf "rechts-vor-links" auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03247  
Ö 6.3  
Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03249  
Ö 7     Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt    
Ö 8  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu dem Vorschlag Nr. 66 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts    
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Nachnutzung der ehemaligen Nord LB Filiale Weimarstraße 10 Anfrage SPD-Fraktion
16-03264  
Ö 11  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 12  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 13  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01