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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Alte Leipziger Straße, Verkehrsberuhigung Antrag SPD-Fraktion
16-03256  
Ö 6.2  
Besserer Hinweis auf "rechts-vor-links" auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03247  
Ö 6.3  
Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03249  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Verwaltung wird gebeten, mittels mobiler Geschwindigkeitsmessdisplays für mindestens drei Wochen eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße in Höhe des Schulzentrums durchzuführen und dem Bezirksrat die Ergebnisse im Anschluss zu Verfügung zu stellen.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, mittels mobiler Geschwindigkeitsmessdisplays für mindestens drei Wochen eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße in Höhe des Schulzentrums durchzuführen und dem Bezirksrat die Ergebnisse im Anschluss zu Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 7     Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt    
Ö 8  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu dem Vorschlag Nr. 66 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts    
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Nachnutzung der ehemaligen Nord LB Filiale Weimarstraße 10 Anfrage SPD-Fraktion
16-03264  
Ö 11  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 12  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 13  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01