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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Alte Leipziger Straße, Verkehrsberuhigung Antrag SPD-Fraktion
16-03256  
Ö 6.2  
Besserer Hinweis auf "rechts-vor-links" auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03247  
Ö 6.3  
Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03249  
Ö 7     Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt    
Ö 8  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu dem Vorschlag Nr. 66 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts    
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Nachnutzung der ehemaligen Nord LB Filiale Weimarstraße 10 Anfrage SPD-Fraktion
16-03264  
Ö 11  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 12  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 13  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

siehe TOP 8

 

siehe TOP 8

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür  8dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. § 94 Abs.1 NKomVG

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  17dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

siehe TOP 6

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs. 1 NKomVG

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  11dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

10 / 0 / 0