EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Alte Leipziger Straße, Verkehrsberuhigung Antrag SPD-Fraktion
16-03256  
Ö 6.2  
Besserer Hinweis auf "rechts-vor-links" auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03247  
Ö 6.3  
Geschwindigkeitskontrolle auf der Stettinstraße Antrag CDU-Fraktion
16-03249  
Ö 7     Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt    
Ö 8  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu dem Vorschlag Nr. 66 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts    
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Nachnutzung der ehemaligen Nord LB Filiale Weimarstraße 10 Anfrage SPD-Fraktion
16-03264  
Ö 11  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 12  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mo, 07.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschluss: siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

siehe Ergänzungsvorlage: 16-02624-01

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

siehe TOP 11.1

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: siehe Ergänzungsvorlage 16-02624-01

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis

(beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 16-02624-01):

 

10 / 0 / 0

Ö 13  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01