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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2     Verwaltung    
Ö 6.2.1  
Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen
16-02430-01  
Ö 6.2.2  
Säuberung Radweg nach Salzdahlum    
Ö 6.2.3  
Verkehrssituation Küstrinstraße    
Ö 7  
Mittelverwendung Bürgerhaushalt, Vorschläge aus 2015    
Ö 8  
Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zum Vorschlag Nr. 52 der Top 75 Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 8.1  
Übertragung Haushaltsmittel Antrag der SPD-Fraktion
16-03167  
Ö 8.2  
Antrag zum Finanzhaushalt-Sanierung Radweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03158  
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Hochwasserschutz Mascherode Antrag der SPD-Fraktion
16-03165  
Ö 11.2  
Antrag für den Bau einer Querungshilfe auf der Griegstraße, Höhe Ginsterweg - um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu verbessern Antrag der SPD-Fraktion
16-03159  
Ö 11.3  
Kennzeichnung eines Parkverbotsbereiches (mittels z. B. Verkehrszeichen 299) als Feuerwehrzufahrt auf dem Baumeisterweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03160  
Ö 11.4  
Deckung der Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters Antrag der SPD-Fraktion
16-03161  
Ö 12  
Zuschussanträge