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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2     Verwaltung    
Ö 6.2.1  
Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen
16-02430-01  
Ö 6.2.2  
Säuberung Radweg nach Salzdahlum    
Ö 6.2.3  
Verkehrssituation Küstrinstraße    
Ö 7  
Mittelverwendung Bürgerhaushalt, Vorschläge aus 2015    
Ö 8  
Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zum Vorschlag Nr. 52 der Top 75 Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 8.1  
Übertragung Haushaltsmittel Antrag der SPD-Fraktion
16-03167  
Ö 8.2  
Antrag zum Finanzhaushalt-Sanierung Radweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03158  
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Hochwasserschutz Mascherode Antrag der SPD-Fraktion
16-03165  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Es wird beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Braunschweig einen Vertrag mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Strassenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel (Strassenmeisterei Schöppenstedt) schließen möge, der regelt, dass mit der Mahd der Gräben an der Stöckheimstrasse ab 2017 schon ab dem 15.Juni jeden Jahres begonnen werden darf, da diese Zeit in etwa die Zeit der Starkregenereignisse ist.



 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Es wird beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Braunschweig einen Vertrag mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel (Straßenmeisterei Schöppenstedt) schließen möge, der regelt, dass mit der Mahd der Gräben an der Stöckheimstraße ab 2017 schon ab dem 15.Juni jeden Jahres begonnen werden darf, da diese Zeit in etwa die Zeit der Starkregenereignisse ist.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 11.2  
Antrag für den Bau einer Querungshilfe auf der Griegstraße, Höhe Ginsterweg - um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu verbessern Antrag der SPD-Fraktion
16-03159  
Ö 11.3  
Kennzeichnung eines Parkverbotsbereiches (mittels z. B. Verkehrszeichen 299) als Feuerwehrzufahrt auf dem Baumeisterweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03160  
Ö 11.4  
Deckung der Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters Antrag der SPD-Fraktion
16-03161  
Ö 12  
Zuschussanträge