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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2     Verwaltung    
Ö 6.2.1  
Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen
16-02430-01  
Ö 6.2.2  
Säuberung Radweg nach Salzdahlum    
Ö 6.2.3  
Verkehrssituation Küstrinstraße    
Ö 7  
Mittelverwendung Bürgerhaushalt, Vorschläge aus 2015    
Ö 8  
Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zum Vorschlag Nr. 52 der Top 75 Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 8.1  
Übertragung Haushaltsmittel Antrag der SPD-Fraktion
16-03167  
Ö 8.2  
Antrag zum Finanzhaushalt-Sanierung Radweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03158  
Ö 9  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 10  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür2   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0     Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   2 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anhörung gem. § 94 Abs.1 NkomVG

 

Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  17dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   3 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 17    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Änderung zum Rothemühleweg erst vollzogen wird, wenn der betroffene Straßenabschnitt ausgebaut ist.""

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Anrung gem. §93 Abs. 1 NKomVG

Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  11dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

 

10 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 29.11.2016    TOP: N 37
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung 16-03061-01

Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Hochwasserschutz Mascherode Antrag der SPD-Fraktion
16-03165  
Ö 11.2  
Antrag für den Bau einer Querungshilfe auf der Griegstraße, Höhe Ginsterweg - um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu verbessern Antrag der SPD-Fraktion
16-03159  
Ö 11.3  
Kennzeichnung eines Parkverbotsbereiches (mittels z. B. Verkehrszeichen 299) als Feuerwehrzufahrt auf dem Baumeisterweg Antrag der SPD-Fraktion
16-03160  
Ö 11.4  
Deckung der Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters Antrag der SPD-Fraktion
16-03161  
Ö 12  
Zuschussanträge