Seite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323 Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323 Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Datum: Do, 28.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung Raum: Gemeinschaftshaus Wenden Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.05.2016 SI/2016/341 Ö 3 Mitteilungen Ö 3.1 Bezirksbürgermeister/in Ö 3.2 Verwaltung Ö 4 Anfragen Ö 4.1 Überprüfung von aufgestellten Verkehrsschildern und Friedhofsweg Anfrage der CDU-Fraktion 16-02244 Ö 4.2 Trinkwasserversorgung in Harxbüttel Anfrage der CDU-Fraktion 16-02540 Ö 4.2.1 Trinkwasserversorgung in Harxbüttel 16-02540-01 Ö 4.3 Baustop Schunterrenaturierung Anfrage der CDU-Fraktion 16-02541 Ö 4.4 Ist der "Durchblick" offizielles Informationsorgan der Stadt Braunschweig für den Bezirksrat 323 Anfrage der CDU-Fraktion 16-02547 Ö 4.5 Auslastung Kinderkrippe in Wenden Anfrage der CDU-Fraktion 16-02548 Ö 4.5.1 Auslastung Kinderkrippe in Wenden 16-02548-01 Ö 4.6 Beschulung im Umland für Schüler aus unserem Bezirk Anfrage der CDU-Fraktion 16-02563 Ö 4.7 Altenhilfeplanung im Stadtbezirk Wenden-Thune-Harxbüttel - eine "Geheimaktion"? Anfrage der CDU-Fraktion 16-02564 Ö 4.7.1 Altenhilfeplanung im Stadtbezirk Wenden-Thune-Harxbüttel - eine "Geheimaktion"? 16-02564-01 Ö 4.8 Auslastung der Kindertagesstätten in Thune und Wenden Anfrage der CDU-Fraktion 16-02565 Ö 4.8.1 Auslastung der Kindertagesstätten in Thune und Wenden 16-02565-01 Ö 4.9 Situation des Lessinggymnasiums Wenden Anfrage der CDU-Fraktion 16-02566 Ö 4.10 Sachstand Breitbandversorgung Wenden-Thune-Harxbüttel Anfrage der CDU-Fraktion 16-02567 Ö 4.10.1 Sachstand Breitbandversorgung Wenden-Thune-Harxbüttel 16-02567-01 Ö 4.11 Informationen über "Flugschneisen" und Flugbewegungen am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der CDU-Fraktion 16-02568 Ö 4.11.1 Informationen über "Flugschneisen" und Flugbewegungen am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg 16-02568-01 Ö 4.12 Ganztags- und Teilzeitbetreuung für Schüler in Wenden Anfrage der CDU-Fraktion 16-02569 Ö 4.12.1 Ganztags- und Teilzeitbetreuung für Schüler in Wenden 16-02569-01 Ö 4.13 Situation der Grundschule Wenden Anfrage der CDU-Fraktion 16-02570 Ö 4.14 Sicherungsmaßnahmen bei Starkregenereignissen und Hochwasserschutz in unserem Bezirk Anfrage der CDU-Fraktion 16-02571 Ö 4.15 Aufkonzentrierung radioaktiver Materialien bei der Fa. Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH? Anfrage von Frau Buchholz (BIBS) 16-02636 Ö 4.15.1 Aufkonzentrierung radioaktiver Materialien bei der Fa. Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH? 16-02636-01 Ö 5 Anträge Ö 5.1 Änderung der Einstufung des Baugebietes in Harxbüttel von einem "reinem Wohngebiet" in ein "allgemeines Wohngebiet" Antrag der CDU-Fraktion 16-02542 VORLAGE Beschluss:Der Stadtbezirksrat 323 beantragt die, durch eine alleinige Ortsbegehung seitens derVerwaltung festgelegte, Einstufung des Baugebietes in Harxbüttel als „reines Wohngebiet“ indie als ein „allgemeines Wohngebiet“ zu ändern. 28.07.2016 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Ö 5.1 - ungeändert beschlossen Beschluss: Der Stadtbezirksrat 323 beantragt die, durch eine alleinige Ortsbegehung seitens derVerwaltung festgelegte, Einstufung des Baugebietes in Harxbüttel als „reines Wohngebiet“ indie als ein „allgemeines Wohngebiet“ zu ändern. Abstimmungsergebnis: 8 dafür0 dagegen0 Enthaltungen Ö 5.2 Parkraumkonzept Meinestraße Antrag der CDU-Fraktion 16-02546 Ö 5.3 Parkraumkonzept Thunstraße Höhe Dorfgemeinschaftshaus / Krugplatz Antrag der CDU-Fraktion 16-02549 Ö 5.4 Überplanung des Bolz- und Festplatzes in Wenden interfraktioneller Antrag 16-02635 Ö 5.5 Änderung des Zugangs zum Kindergarten in Wenden interfraktioneller Antrag 16-02637 Ö 5.6 Neubau-Projekt Wendebrück 2 16-02963 Ö 5.7 Herstellung einer funktionierenden Lüftung in der Bücherei Heideblick 16-02964 Ö 6 Verwendung von Haushaltsmitteln