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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2016
SI/2016/231  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antrag auf Dachsanierung des Gebäudes AB 4 der GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG (Az.: 0630/4937/2016)
Enthält Anlagen
16-03369  
Ö 3.2     Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2017
16-03464  
Ö 3.2.1  
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2017
16-03464-01  
Ö 4  
Haushaltsplan 2017 - Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte sowie der Anträge zum Bürgerhaushalt zum Teilhaushalt des Fachbereichs 61 Stadtplanung und Umweltschutz sowie den Teilhaushalten des Fachbereichs 60 Bauordnung und Brandschutz, der Referate 0120 Stadtentwicklung und Statistik, 0600 Baureferat und 0610 Stadtbild und Denkmalpflege.
Enthält Anlagen
16-03431  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2016 - 2020 der folgenden Teilhaushalte

 

-          Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

-          Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

-          Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

-          Referat 0600 Baureferat

-          Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung und den Anträgen des Bürgerhaushalts gefassten Beschlüsse zugestimmt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“

 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2016 - 2020 der folgenden Teilhaushalte

-Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

-Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

-Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

-Referat 0600 Baureferat

-Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung und den Anträgen des Bürgerhaushalts gefassten Beschlüsse zugestimmt.

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 9

Ö 4.1  
Städtebaulicher Vertrag "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen BAB 39, Straße "Erzberg", Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A), Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode, Flur 5, Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C)
Enthält Anlagen
16-03407  
Ö 5     Anträge    
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1  
Regelungen für Fahrradabstellanlagen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
16-03415