Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Mandatsverzicht von Ratsherrn Henning Jenzen zum 25.03.2017 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | 17-04184 | |||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2017 | SI/2017/147 | |||||
Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
Ö 4.1 | Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 | 17-04062 | |||||
Ö 5 | Anträge | ||||||
Ö 5.1 | Erstellung eines Jahresberichts der Feuerwehr Antrag der AfD-Fraktion | 17-03953 | |||||
Ö 5.2 | Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Antrag der Fraktion Die Linke. | 17-04086 | |||||
Ö 5.2.1 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-04086 - Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04237 | |||||
Ö 5.2.2 | Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Mitteilung der Verwaltung | 17-04086-01 | |||||
Ö 5.3 | Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vom 1. November 2016 Antrag der SPD-Fraktion | 17-04189 | |||||
Ö 5.4 | Glyphosat auf Tennenplätzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 17-04196 | |||||
Ö 5.4.1 | Änderungsantrag zu 17-04196: Glyphosat auf Tennenplätzen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04261 | |||||
Ö 5.5 | Begrenzung der Tagesordnung von Ratssitzungen auf ein alleiniges Thema ab einer Aufwandsgröße von 15 Mio. EUR Antrag der AfD-Fraktion | 17-04197 | |||||
Ö 5.6 | Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbarer Unterrichtsbedingungen für die Grundschule Antrag der BIBS-Fraktion | 17-04205 | |||||
Ö 5.6.1 | Änderungsantrag zu 17-04205: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04260 | |||||
Ö 5.6.2 | Änderungsantrag zu 17-04205/17-04260: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04266 | |||||
Ö 5.6.3 | Quartier St. Leonhard - Beginn der Bau- und Abbrucharbeiten Mitteilung der Verwaltung | 17-04205-01 | |||||
Ö 6 | Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis | 17-03886 | |||||
Ö 7 | Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr | 17-04046 | |||||
Ö 7.1 | Änderungsantrag zu 17-04046: Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04262 | |||||
Ö 7.2 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-04046 "Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr" Änderungsantrag der SPD-Fraktion | 17-04267 | |||||
Ö 7.3 | Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW Änderungsantrag der AfD-Fraktion | 17-04268 | |||||
Ö 8 | Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH und der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH | 17-03892 | |||||
Ö 9 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-03606 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss:
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02.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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06.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 9dagegen 0Enthaltungen 0 |
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07.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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27.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 7dagegen 0Enthaltungen 0 |
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28.02.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf. “
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
16 dafür1 dagegen0 Enthaltungen |
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 11 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung
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01.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
17 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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07.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 9 dagegen 0 Enthaltungen |
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08.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 9 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen
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08.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltungen: 2 |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
Protokollnotiz: Der Stadtbezirksrat gibt seine Zustimmung nur, wenn die Zuteilung der Bürgerhaushaltsmittel bei 50 Cent pro Einwohnerin/Einwohner bleibt.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. „Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf."
2. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Möglichkeit zu schaffen, dass auch Bürger, die über keinen Internetzugang verfügen, sich über die Vorschläge auf der Ideenplattform informieren und sie unterstützen können.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich un- abhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf." Abstimmungsergebnis:
12 dafür 1 dagegen 0 Enthaltungen |
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09.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 7dagegen 0Enthaltungen 1 |
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13.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 Abs.1 NKomVG
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: dafür 15dagegen 1Enthaltungen 0 |
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 12 dafür0 dagegen1 Enthaltung |
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“
Abstimmungsergebnis: 14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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14.03.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf." Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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16.03.2017 - Finanz- und Personalausschuss | |||||||
Ö 19 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
„Der Bürgerhaushalt geht ab Frühjahr 2017 in einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen, unterjährig zur Verfügung stehenden Angebot eines neuen Beteiligungs-Portals auf.“ Ergebnis:Passiert (12 / 0 / 0)
Der Ausschuss hat die Vorlagen der Verwaltung 17-03606 und 17-03606-01 sowie die Änderungsanträge 17-04182 und 17-04209 gemeinsam abgestimmt. |
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21.03.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 28 - zur Kenntnis genommen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
28.03.2017 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Ergebnis: beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-03606-01 |
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Ö 9.1 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-03606-01 | |||||
Ö 9.2 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Mitteilung der Verwaltung | 17-03606-02 | |||||
Ö 9.3 | Änderungsantrag Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04182 | |||||
Ö 9.4 | Änderungsantrag zu Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Gruppe Die Fraktion P² | 17-04209 | |||||
Ö 9.5 | Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 17-04182 und 17-04209 zu den Vorlagen 17-3606 und 17-3606-01 Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-04213 | |||||
Ö 10 | Beteiligung an der neu aufgestellten Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) | 17-03981 | |||||
Ö 11 | Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € | 17-03921 | |||||
Ö 12 | Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte | 17-03641 | |||||
Ö 12.1 | Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte | 17-03641-01 | |||||
Ö 13 | Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 17-03994 | |||||
Ö 13.1 | Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 17-03994-01 | |||||
Ö 14 | Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt | 17-03983 | |||||
Ö 14.1 | Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt | 17-03983-01 | |||||
Ö 15 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen | 17-03839 | |||||
Ö 15.1 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen | 17-03839-01 | |||||
Ö 15.2 | Änderungsantrag zu 17-03839: 'Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen' Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04192 | |||||
Ö 15.3 | Umsetzung der im Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen vorgeschlagenen Maßnahmen - Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen | 17-04218 | |||||
Ö 15.4 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04222 | |||||
Ö 15.5 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der CDU-Fraktion | 17-04223 | |||||
Ö 15.5.1 | Änderungsantrag zum Antrag 17-04223 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der Fraktion der CDU | 17-04273 | |||||
Ö 15.6 | Kommunale Eigenheimförderung - Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der AfD-Fraktion | 17-04265 | |||||
Ö 15.7 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum - Stellungnahme zu den Änderungsanträgen Mitteilung der Verwaltung | 17-04233 | |||||
Ö 16 | Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) | 16-03142 | |||||
Ö 17 | Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Braunschweig | 17-03854 | |||||
Ö 18 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Georg-Eckert-Institut, Celler Straße", AP 24 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße und Westlicher Okerumflut Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss | 17-03621 | |||||
Ö 19 | Anfragen | ||||||
Ö 19.1 | Vision Zero auch in Braunschweig? Anfrage der SPD-Fraktion | 17-03804 | |||||
Ö 19.1.1 | Vision Zero auch in Braunschweig? | 17-03804-01 | |||||
Ö 19.2 | Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion | 17-04185 | |||||
Ö 19.2.1 | Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof | 17-04185-01 | |||||
Ö 19.3 | Stadttauben in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 17-04195 | |||||
Ö 19.3.1 | Stadttauben in Braunschweig | 17-04195-01 | |||||
Ö 19.4 | Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-04199 | |||||
Ö 19.4.1 | Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse | 17-04199-01 | |||||
Ö 19.5 | Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten Anfrage der Fraktion Die Linke. | 17-04194 | |||||
Ö 19.5.1 | Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten | 17-04194-01 | |||||
Ö 19.6 | Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² | 17-04181 | |||||
Ö 19.6.1 | Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss | 17-04181-01 | |||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB) |