Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Mandatsverzicht von Ratsherrn Henning Jenzen zum 25.03.2017 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) | 17-04184 | |||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2017 | SI/2017/147 | |||||
Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
Ö 4.1 | Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 | 17-04062 | |||||
Ö 5 | Anträge | ||||||
Ö 5.1 | Erstellung eines Jahresberichts der Feuerwehr Antrag der AfD-Fraktion | 17-03953 | |||||
Ö 5.2 | Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Antrag der Fraktion Die Linke. | 17-04086 | |||||
Ö 5.2.1 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-04086 - Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04237 | |||||
Ö 5.2.2 | Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Mitteilung der Verwaltung | 17-04086-01 | |||||
Ö 5.3 | Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vom 1. November 2016 Antrag der SPD-Fraktion | 17-04189 | |||||
Ö 5.4 | Glyphosat auf Tennenplätzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 17-04196 | |||||
Ö 5.4.1 | Änderungsantrag zu 17-04196: Glyphosat auf Tennenplätzen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04261 | |||||
Ö 5.5 | Begrenzung der Tagesordnung von Ratssitzungen auf ein alleiniges Thema ab einer Aufwandsgröße von 15 Mio. EUR Antrag der AfD-Fraktion | 17-04197 | |||||
Ö 5.6 | Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbarer Unterrichtsbedingungen für die Grundschule Antrag der BIBS-Fraktion | 17-04205 | |||||
Ö 5.6.1 | Änderungsantrag zu 17-04205: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04260 | |||||
Ö 5.6.2 | Änderungsantrag zu 17-04205/17-04260: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04266 | |||||
Ö 5.6.3 | Quartier St. Leonhard - Beginn der Bau- und Abbrucharbeiten Mitteilung der Verwaltung | 17-04205-01 | |||||
Ö 6 | Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis | 17-03886 | |||||
Ö 7 | Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr | 17-04046 | |||||
VORLAGE | |||||||
- 1 -
Beschluss:
A. Das unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan veröffentlichte „Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Braunschweig“ sowie die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Stadtkommandos der FF werden als zentrale Arbeitsgrundlagen zustimmend zur Kenntnis genommen. B. Die im Gutachten genannten vier Empfehlungen zur Steigerung des Schutzzielerreichungsgrades dienen als konzeptioneller Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung. C. Die unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan veröffentlichten „Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Fachbereichs 37“ werden zur Kenntnis genommen.
2.Weiteres Verfahren zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes
A. Die Umsetzung der Gutachterempfehlungen soll nach Konkretisierung der Vorschläge durch die Verwaltung schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel erfolgen.
B. Die Verwaltung wird in der zweiten Jahreshälfte 2017 erste Vorschläge zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen unterbreiten, die geeignet sind, den Schutzzielerreichungsgrad zu verbessern.
C. Die ergriffenen Maßnahmen sollen dabei regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet werden. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.
3.Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Das Gutachten zur Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung berichtet im 2. Halbjahr 2017 über die geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Gutachterempfehlungen. Die Realisierung notwendiger Maßnahmen im Organisations- und Personalbereich erfolgt im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel.
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13.03.2017 - Feuerwehrausschuss | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1.Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Feuerwehr Braunschweig
A. Das unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichte „Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Braunschweig" sowie die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Stadtkommandos der FF werden als zentrale Arbeitsgrundlagen zustimmend zur Kenntnis genommen.
B. Die im Gutachten genannten vier Empfehlungen zur Steigerung des Schutzzielerreichungsgrades dienen als konzeptioneller Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung.
C. Die unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichten „Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Fachbereichs 37" werden zur Kenntnis genommen.
2.Weiteres Verfahren zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes
A. Die Umsetzung der Gutachterempfehlungen soll nach Konkretisierung der Vorschläge durch die Verwaltung schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel erfolgen.
B. Die Verwaltung wird in der zweiten Jahreshälfte 2017 erste Vorschläge zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen unterbreiten, die geeignet sind, den Schutzzielerreichungsgrad zu verbessern.
C. Die ergriffenen Maßnahmen sollen dabei regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet werden. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.
3.Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Das Gutachten zur Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung berichtet im 2. Halbjahr 2017 über die geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Gutachterempfehlungen. Die Realisierung notwendiger Maßnahmen im Organisations- und Personalbereich erfolgt im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel.
Abstimmungsergebnis: Dafür: 10 / Dagegen: 1 / Enthaltungen: 0
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16.03.2017 - Finanz- und Personalausschuss | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1.Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Feuerwehr Braunschweig
A. Das unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichte „Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Braunschweig“ sowie die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Stadtkommandos der FF werden als zentrale Arbeitsgrundlagen zustimmend zur Kenntnis genommen.
B. Die im Gutachten genannten vier Empfehlungen zur Steigerung des Schutzzielerreichungsgrades dienen als konzeptioneller Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung.
C. Die unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichten „Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Fachbereichs 37“ werden zur Kenntnis genommen.
2.Weiteres Verfahren zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes
A. Die Umsetzung der Gutachterempfehlungen soll nach Konkretisierung der Vorschläge durch die Verwaltung schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel erfolgen.
B. Die Verwaltung wird in der zweiten Jahreshälfte 2017 erste Vorschläge zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen unterbreiten, die geeignet sind, den Schutzzielerreichungsgrad zu verbessern.
C. Die ergriffenen Maßnahmen sollen dabei regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet werden. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.
3.Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Das Gutachten zur Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung berichtet im 2. Halbjahr 2017 über die geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Gutachterempfehlungen. Die Realisierung notwendiger Maßnahmen im Organisations- und Personalbereich erfolgt im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis:Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 |
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21.03.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 26 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
28.03.2017 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss (ergänzt um den Änderungsantrag 17-04267): 1.Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Feuerwehr Braunschweig
A. Das unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichte „Gutachten zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Braunschweig“ sowie die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Stadtkommandos der FF werden als zentrale Arbeitsgrundlagen zustimmend zur Kenntnis genommen.
B. Die im Gutachten genannten vier Empfehlungen zur Steigerung des Schutzzielerreichungsgrades dienen als konzeptioneller Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung.
C. Die unter www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan <http://www.braunschweig.de/feuerwehrbedarfsplan> veröffentlichten „Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Fachbereichs 37“ werden zur Kenntnis genommen.
2.Weiteres Verfahren zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes
A. Die Umsetzung der Gutachterempfehlungen soll nach Konkretisierung der Vorschläge durch die Verwaltung schrittweise im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel erfolgen.
B. Die Verwaltung wird in der zweiten Jahreshälfte 2017 erste Vorschläge zur Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen unterbreiten, die geeignet sind, den Schutzzielerreichungsgrad zu verbessern. In diesem Zusammenhang ist auch darzulegen, ob der in dem möglichen Umsetzungskonzept für das Jahr 2025 ausgewiesene Bau einer Feuerwache Nord vorgezogen werden sollte.
C. Die ergriffenen Maßnahmen sollen dabei regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet werden. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.
3.Gutachten über die Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
Das Gutachten zur Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung berichtet im 2. Halbjahr 2017 über die geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Gutachterempfehlungen. Die Realisierung notwendiger Maßnahmen im Organisations- und Personalbereich erfolgt im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis (geändert): bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen |
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Ö 7.1 | Änderungsantrag zu 17-04046: Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04262 | |||||
Ö 7.2 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-04046 "Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr" Änderungsantrag der SPD-Fraktion | 17-04267 | |||||
Ö 7.3 | Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW Änderungsantrag der AfD-Fraktion | 17-04268 | |||||
Ö 8 | Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH und der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH | 17-03892 | |||||
Ö 9 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-03606 | |||||
Ö 9.1 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-03606-01 | |||||
Ö 9.2 | Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Mitteilung der Verwaltung | 17-03606-02 | |||||
Ö 9.3 | Änderungsantrag Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04182 | |||||
Ö 9.4 | Änderungsantrag zu Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Gruppe Die Fraktion P² | 17-04209 | |||||
Ö 9.5 | Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 17-04182 und 17-04209 zu den Vorlagen 17-3606 und 17-3606-01 Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren | 17-04213 | |||||
Ö 10 | Beteiligung an der neu aufgestellten Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) | 17-03981 | |||||
Ö 11 | Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € | 17-03921 | |||||
Ö 12 | Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte | 17-03641 | |||||
Ö 12.1 | Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte | 17-03641-01 | |||||
Ö 13 | Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 17-03994 | |||||
Ö 13.1 | Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) | 17-03994-01 | |||||
Ö 14 | Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt | 17-03983 | |||||
Ö 14.1 | Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt | 17-03983-01 | |||||
Ö 15 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen | 17-03839 | |||||
Ö 15.1 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen | 17-03839-01 | |||||
Ö 15.2 | Änderungsantrag zu 17-03839: 'Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen' Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 17-04192 | |||||
Ö 15.3 | Umsetzung der im Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen vorgeschlagenen Maßnahmen - Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen | 17-04218 | |||||
Ö 15.4 | Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 17-04222 | |||||
Ö 15.5 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der CDU-Fraktion | 17-04223 | |||||
Ö 15.5.1 | Änderungsantrag zum Antrag 17-04223 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der Fraktion der CDU | 17-04273 | |||||
Ö 15.6 | Kommunale Eigenheimförderung - Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der AfD-Fraktion | 17-04265 | |||||
Ö 15.7 | Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum - Stellungnahme zu den Änderungsanträgen Mitteilung der Verwaltung | 17-04233 | |||||
Ö 16 | Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) | 16-03142 | |||||
Ö 17 | Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Braunschweig | 17-03854 | |||||
Ö 18 | Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Georg-Eckert-Institut, Celler Straße", AP 24 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße und Westlicher Okerumflut Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss | 17-03621 | |||||
Ö 19 | Anfragen | ||||||
Ö 19.1 | Vision Zero auch in Braunschweig? Anfrage der SPD-Fraktion | 17-03804 | |||||
Ö 19.1.1 | Vision Zero auch in Braunschweig? | 17-03804-01 | |||||
Ö 19.2 | Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion | 17-04185 | |||||
Ö 19.2.1 | Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof | 17-04185-01 | |||||
Ö 19.3 | Stadttauben in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 17-04195 | |||||
Ö 19.3.1 | Stadttauben in Braunschweig | 17-04195-01 | |||||
Ö 19.4 | Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse Anfrage der BIBS-Fraktion | 17-04199 | |||||
Ö 19.4.1 | Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse | 17-04199-01 | |||||
Ö 19.5 | Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten Anfrage der Fraktion Die Linke. | 17-04194 | |||||
Ö 19.5.1 | Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten | 17-04194-01 | |||||
Ö 19.6 | Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² | 17-04181 | |||||
Ö 19.6.1 | Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss | 17-04181-01 | |||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB) |