Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mandatsverzicht von Ratsherrn Henning Jenzen zum 25.03.2017 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04184  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2017  
SI/2017/147  
     
   
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019  
Enthält Anlagen
17-04062  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Jahresberichts der Feuerwehr Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03953  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04086  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 17-04086 - Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04237  
Ö 5.2.2  
Enthält Anlagen
Einhaltung Abwasserentsorgungsvertrag Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04086-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig vom 1. November 2016 Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04189  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

§ 65 Abs. 1 GO wird wie folgt gefasst:

 

„Die Sitzung läuft entsprechend der Regel in § 14 GO ab. Der Stadtbezirksrat kann mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode eine hiervon abweichende Reihenfolge beschließen.“

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

§ 65 Abs. 1 GO wird wie folgt gefasst:

 

Die Sitzung läuft entsprechend der Regel in § 14 GO ab. Der Stadtbezirksrat kann mit der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode eine hiervon abweichende Reihenfolge beschließen."

Abstimmungsergebnis:

bei Enthaltungen beschlossen

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Glyphosat auf Tennenplätzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04196  
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-04196: Glyphosat auf Tennenplätzen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04261  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Begrenzung der Tagesordnung von Ratssitzungen auf ein alleiniges Thema ab einer Aufwandsgröße von 15 Mio. EUR Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04197  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbarer Unterrichtsbedingungen für die Grundschule Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04205  
Ö 5.6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-04205: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04260  
Ö 5.6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-04205/17-04260: Quartier St. Leonhard Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04266  
Ö 5.6.3  
Enthält Anlagen
Quartier St. Leonhard - Beginn der Bau- und Abbrucharbeiten Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04205-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung einer Ortsbrandmeisterin, von drei Ortsbrandmeistern und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-03886  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr  
Enthält Anlagen
17-04046  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-04046: Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04262  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 17-04046 "Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04267  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu VO 17-04046: bestehende personelle Ausstattung der BFW Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04268  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH und der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
17-03892  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren
Enthält Anlagen
17-03606  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren  
Enthält Anlagen
17-03606-01  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-03606-02  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04182  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage - 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren Antrag der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-04209  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 17-04182 und 17-04209 zu den Vorlagen 17-3606 und 17-3606-01 Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren  
Enthält Anlagen
17-04213  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beteiligung an der neu aufgestellten Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)  
Enthält Anlagen
17-03981  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-03921  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
17-03641  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
17-03641-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
17-03994  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
17-03994-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt
Enthält Anlagen
17-03983  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Zukunft der Grund- und Hauptschule Rüningen und der Grundschule Gartenstadt  
Enthält Anlagen
17-03983-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen  
Enthält Anlagen
17-03839  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen  
Enthält Anlagen
17-03839-01  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03839: 'Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen' Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04192  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Umsetzung der im Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen vorgeschlagenen Maßnahmen - Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04218  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04222  
Ö 15.5  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04223  
Ö 15.5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag 17-04223 Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
17-04273  
Ö 15.6  
Enthält Anlagen
Kommunale Eigenheimförderung - Änderungsantrag zur Vorlage 17-03839 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04265  
Ö 15.7  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum - Stellungnahme zu den Änderungsanträgen Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04233  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
16-03142  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-03854  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Georg-Eckert-Institut, Celler Straße", AP 24 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße und Westlicher Okerumflut Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-03621  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Vision Zero auch in Braunschweig? Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03804  
Ö 19.1.1  
Enthält Anlagen
Vision Zero auch in Braunschweig?  
Enthält Anlagen
17-03804-01  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04185  
Ö 19.2.1  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand Fernbusbahnhof  
Enthält Anlagen
17-04185-01  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Stadttauben in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04195  
Ö 19.3.1  
Enthält Anlagen
Stadttauben in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04195-01  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04199  
Ö 19.4.1  
Enthält Anlagen
Gebühren bei der Braunschweigischen Landessparkasse  
Enthält Anlagen
17-04199-01  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04194  
Ö 19.5.1  
Enthält Anlagen
Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten  
Enthält Anlagen
17-04194-01  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-04181  
Ö 19.6.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss  
Enthält Anlagen
17-04181-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)    

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