Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Henning Jenzen berufenen Nachfolgers Peter Rosenbaum      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2017  
SI/2017/425  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-03809: E-Busse in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-03887  
Ö 5.1.1  
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Änderungsantrag zu Vorlage 17-03809: E-Busse in Braunschweig Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-03888  
Ö 5.1.2  
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Busse mit alternativen Antriebstechnologien Änderungsantrag zum Antrag 17-03809 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
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17-03924  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen Antrag der Fraktion Die Linke.  
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17-04017  
Ö 5.2.1  
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Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen (Stellungnahme der Verwaltung)  
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17-04017-02  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen - angemessenen Schulmittelfonds einrichten Antrag der Fraktion Die Linke.  
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17-04207  
Ö 5.3.1  
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Handlungskonzept Kinderarmut ernstnehmen - angemessenen Schulmittelfonds einrichten. Änderungsantrag zu 17-04207-01 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04302  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion
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17-04258  
Ö 5.4.1  
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Änderungsantrag zum CDU-Antrag "Wiedereinrichtung eines Baustellenfonds..." DS 17-04258 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04301  
Ö 5.4.2  
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Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
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17-04458  
Ö 5.4.3  
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Änderungsantrag zu Vorlage 17-04301, Einrichtung eines Baustellenfonds während des Stadtbahnausbaus Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
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17-04594  
Ö 5.5  
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Konzept für herbizidfreie Grünflächenpflege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
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17-04299  
Ö 5.6  
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Herbizidfreies Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
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17-04455  
Ö 5.7  
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Resolution: Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter weiterentwickeln Antrag der SPD-Fraktion
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17-04457  
Ö 5.7.1  
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Änderungsantrag zur Resolution 17-04457 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter weiterentwickeln Änderungsantrag der CDU-Fraktion
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17-04533  
Ö 5.7.2  
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Änderungsantrag zur Resolution 17-04457 "Interkommunales Gewerbe-/ Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter weiterentwickeln" (VA-Beschluss vom 09.05.2017) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
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17-04588  
Ö 5.7.3  
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Änderungsantrag zu TOP 5.7: Resolution 17-04457 Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddien Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
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17-04592  
Ö 5.7.4  
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Änderungsantrag zur Vorlage 17-04533, Resolution zur Nutzung des interkommunalen Gewerbegebietes BS-SZ: Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04593  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschüsse des Rates - Umbesetzung und Ergänzung der Besetzung  
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17-04488  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis  
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17-04228  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
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17-04298  
Ö 9  
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Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
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17-04392  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Kindergarten Lehndorf - kurze Wege für kurze Beine Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-03848  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
17-04154  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018  
Enthält Anlagen
17-04154-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
"Soziale Stadt - Donauviertel" - Vergabeverfahren Quartiersmanagement und Sanierungsträger  
Enthält Anlagen
17-04255  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)  
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16-03434  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag Vorlage - 16-03434, Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04529  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage 16-03434, siebente Änderung der Sondernutzungssatzung Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04595  
Ö 14  
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Veränderungssperre "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss  
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17-04030  
Ö 15  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Heinrich-der-Löwe-Kaserne", AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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17-04277  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan AW 100 "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" Verhältnis bestehende und neu zu pflanzende Bäume (Mitteilung der Verwaltung)  
Enthält Anlagen
17-04617  
Ö 16  
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Anfragen      
Ö 16.1  
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Sinnvolle Verknüpfungspunkte zwischen Radverkehr und ÖPNV schaffen Anfrage der SPD-Fraktion  
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17-04490  
Ö 16.1.1  
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Sinnvolle Verknüpfungspunkte zwischen Radverkehr und ÖPNV schaffen  
Enthält Anlagen
17-04490-01  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung des Fahrradtourismus in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04491  
Ö 16.2.1  
Enthält Anlagen
Entwicklung des Fahrradtourismus in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-04491-01  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Kein Atommüll ins Gewerbegebiet Timmerlah-Geitelde-Stiddien? Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04492  
Ö 16.3.1  
Enthält Anlagen
Kein Atommüll ins Gewerbegebiet Timmerlah-Geitelde-Stiddien?  
Enthält Anlagen
17-04492-01  
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Erhalt der Kleingartenanlagen Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04489  
Ö 16.4.1  
Enthält Anlagen
Erhalt der Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
17-04489-01  
Ö 16.5  
Enthält Anlagen
Fehlbedarf an Grünflächen in Braunschweig? Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-04493  
Ö 16.5.1  
Enthält Anlagen
Fehlbedarf an Grünflächen in Braunschweig?  
Enthält Anlagen
17-04493-01  
Ö 16.6  
Enthält Anlagen
Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04487  
Ö 16.6.1  
Enthält Anlagen
Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten  
Enthält Anlagen
17-04487-01  
Ö 16.7  
Enthält Anlagen
Nutzung des Flughafens in Waggum Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04494  
Ö 16.7.1  
Enthält Anlagen
Nutzung des Flughafens in Waggum  
Enthält Anlagen
17-04494-01  
               

Erläuterungen und Hinweise