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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.2017
SI/2017/427  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Freies WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
17-04394  
Ö 4.2  
Kein Kind ohne Mittagessen! Antrag der BIBS-Fraktion
17-04554  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag zu TOP 4.2 Kein Kind ohne Mittagessen! Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
17-04825  
Ö 4.2.2  
Änderungsantrag zu TOP 4.2: Kein Kind ohne Mittagessen! Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-04828  
Ö 4.2.3  
Kein Kind ohne Mittagessen! Stellungnahme der Verwaltung
17-04554-01  
Ö 4.2.4  
Kein Kind ohne Mittagessen! Stellungnahme der Verwaltung
17-04554-02  
Ö 4.3  
Regiekosten-Aufschläge auf die Entwässerungsgebühren Antrag der BIBS-Fraktion
17-04586  
Ö 4.3.1  
Regiekosten-Aufschläge auf die Entwässerungsgebühren Stellungnahme der Verwaltung
17-04586-01  
Ö 4.4  
Taxenstände am Friedrich-Wilhelm-Platz dauerhaft einrichten Antrag der SPD-Fraktion
17-04638  
Ö 4.5  
Substanzerhaltende Grünpflege in den Ortsteilen Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
17-04790  
Ö 4.5.1  
Substanzerhaltende Grünpflege in den Ortsteilen Änderungsantrag zum Antrag 17-04790 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
17-04818  
Ö 4.5.2  
Änderungsantrag zu 17-04818: Substanzerhaltende Grünpflege in den Ortsteilen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-04827  
Ö 4.6  
Schutz vor Terror-Anschlägen Antrag der AfD-Fraktion
17-04695  
Ö 4.7  
Beflaggung des Großen Sitzungssaals während der Ratssitzungen der Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
17-04696  
Ö 4.8  
Erarbeitung eines Konzeptes zur baulichen Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg Antrag der SPD-Fraktion
17-04718  
Ö 4.8.1  
Änderungsantrag zu TOP 4.8: Erarbeitung eines Konzeptes zur baulichen Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-04831  
Ö 4.9  
Nutzung von Bussen mit alternativen Antriebssystemen in Braunschweig Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BIBS
17-04719  
Ö 4.10  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 4.11  
Weitere Zuwendungen zu den Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat bis zu 2 Ratsmitgliedern Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
17-04738  
Ö 4.12  
Zusätzliche Plätze für Schulkindbetreuung Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
17-04742  
Ö 4.13  
Resolution: Erhalt aller Braunschweiger Sprachlernklassen Antrag der CDU-Fraktion
17-04798  
Ö 4.13.1  
Resolution: Sprache ist der Schlüssel zur Integration - Für gute Sprachförderung in Braunschweig. Änderungsantrag zu TOP 4.13 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
17-04826  
Ö 5  
Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und Sportausschuss
17-04785  
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17-04605  
Ö 7  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-04562  
Ö 8  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
17-04650  
Ö 9  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
17-04652  
Ö 10  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17-04328  
Ö 10.1  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
17-04328-01  
Ö 10.2  
Änderungsantrag zu TOP Ö10, Vorlage - 17-04328 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
17-04829  
Ö 10.3  
Änderungsantrag zu TOP Ö10, Vorlage - 17-04328 Stellungnahme der Verwaltung
17-04829-01  
Ö 11  
Übertragung dienstrechtlicher Entscheidungsbefugnisse im Rahmen des Niedersächsischen Nebentätigkeitsrechts auf den Verwaltungsausschuss
17-04382  
Ö 12  
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gemäß § 15 NRettDG und 7. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
17-04671  
Ö 12.1  
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gemäß § 15 NRettDG und 7. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
17-04671-01  
Ö 13  
Änderung der Taxentarifordnung
Enthält Anlagen
17-04219  
Ö 14  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
17-04510  
Ö 15  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04670  
Ö 16  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-04761  
Ö 17  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Unterhaltung vereinseigener, gepachteter und gemieteter Sportstätten / Veränderung der Einzelansätze
Enthält Anlagen
17-04735  
Ö 18  
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
17-04607  
Ö 19  
Änderung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 27. Mai 2014
17-04175  
Ö 20  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 Angebotsstruktur in der Betriebskita SieKids Ackermäuse (Siemens)
17-04527  
Ö 21  
Erstellung des Schulentwicklungsplans für die allgemein bildenden Schulen: Vorgehensweise und Partizipationsprozess
Enthält Anlagen
17-04534  
Ö 21.1  
Erstellung des Schulentwicklungsplans für die allgemein bildenden Schulen: Vorgehensweise und Partizipationsprozess
17-04534-01  
Ö 22  
Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen
Enthält Anlagen
17-04537  
Ö 22.1  
Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen
Enthält Anlagen
17-04537-01  
Ö 22.2  
Änderungsantrag zur Vorlage - 17-04537-01 Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungs-rechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-04823  
Ö 23  
Richtlinie für das kommunale Wohnraumförderprogramm
Enthält Anlagen
17-04351  
Ö 24  
Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes "Spargelstraße", HA 108, vom 15. März 1990 Stadtgebiet: Teilfläche der Taubenstraße zwischen dem Mittelweg und der östlichsten Kante des Gebäudekomplexes von BS|Energy Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04454  
Ö 25  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Mittelweg-Südwest", HA 113 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-03963  
Ö 26  
Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-04503  
Ö 27     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 27.1  
Erhöhung der Sicherheit im Rathaus Antrag der AfD-Fraktion
17-04697  
Ö 27.1.1  
Erhöhung der Sicherheit im Rathaus Stellungnahme der Verwaltung
17-04697-01  
Ö 27.2  
Garten der Erinnerung (Roselies) Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-04751  
Ö 27.2.1  
Garten der Erinnerung (Roselies) Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
17-04751-01  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 28.1  
Überarbeitung des Radverkehrskonzepts Anfrage der SPD-Fraktion
17-04799  
Ö 28.1.1  
Überarbeitung des Radverkehrskonzepts
17-04799-01  
Ö 28.2  
Sachstand zur Reorganisation der Hochbauverwaltung Anfrage der CDU-Fraktion
17-04800  
Ö 28.2.1  
Sachstand zur Reorganisation der Hochbauverwaltung
17-04800-01  
Ö 28.3  
Abschiebungsanordnung Anfrage der AfD-Fraktion
17-04497  
Ö 28.3.1  
Abschiebungsanordnung
17-04497-01  
Ö 28.4  
Aufsuchende Sozialarbeit Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-04796  
Ö 28.4.1  
Aufsuchende Sozialarbeit
17-04796-01  
Ö 28.5  
Unterbringung von UmA / UmFen und deren nachgezogenen Familien Anfrage der AfD-Fraktion
17-04793  
Ö 28.5.1  
Unterbringung von UmA / UmFen und deren nachgezogenen Familien
17-04793-01  
Ö 28.6  
Dringlichkeitsanfrage: "Man gönnt sich ja sonst nichts": Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherren-Art? Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion
17-04802  
Ö 28.6.1  
Dringlichkeitsanfrage: "Man gönnt sich ja sonst nichts": Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherren-Art?
17-04802-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)