Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 22.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.06.2017  
SI/2017/429  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Gestaltungsbeirats Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04715  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag der BIBS-Fraktion 17-04715 Erweiterung des Gestaltungsbeirates Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05064  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Erweiterung des Gestaltungsbeirats" (17-04715) Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU  
Enthält Anlagen
17-05070  
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Gestaltungsbeirats Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04715-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Garten der Erinnerung (Roselies) Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04848  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Garten der Erinnerung (Roselies) - Aussetzen der Beschlussumsetzung aufgrund Ratsantrag Drs.-Nr. 17-04848 Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04848-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Regionaler Vergleich Abfallgebühren Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-04902  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion "Regionaler Vergleich der Abfallgebühren", DS 17-04902 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05071  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Regionaler Vergleich Abfallgebühren" (17-04902) Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU  
Enthält Anlagen
17-05140  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Regionaler Vergleich Abfallgebühren"  
Enthält Anlagen
17-05211  
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Regionaler Vergleich Abfallgebühren" (17-04902) Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05140-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Neue Unterkunft für Obdachlose und von Wohnungsverlust Betroffene Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04937  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Behandlung von Kostenfeststellungsbeschlüssen Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04938  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Behandlung von Kostenfeststellungsbeschlüssen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04938-01  
    08.08.2017 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

   
    15.08.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 12.5.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.08.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 4.5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ergebnis:

Die Stellungnahme 17-04938-01 wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Wegweisung des Weser-Harz-Heide-Radweges Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-04971  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04973  
Ö 4.7.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu TOP 4.7: Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05202  
Ö 4.7.2  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04973-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
17-04845  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-04845-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-04846  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-04882  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neubau des Führungs- und Lagezentrums der Feuerwehr Braunschweig Vorfestlegung zum Haushalt 2018  
Enthält Anlagen
17-04911  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04923  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04936  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
17-04944  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neubau Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Sanierung der Sporthalle hier: 1. Nachtragsvereinbarung zum Projektvertrag mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig (NiWo) vom 16. Oktober 2012  
Enthält Anlagen
17-04506  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
17-04869  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Verein "TV 38 e. V."  
Enthält Anlagen
17-04856  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der "halle267 - städtische galerie braunschweig"  
Enthält Anlagen
17-04883  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer SchuKiPlus-Gruppe in der Grundschule Volkmarode  
Enthält Anlagen
17-04964  
Ö 17  
Enthält Anlagen
107. Änderung des Flächennutzungsplanes Hamburger Straße-Südost Stadtgebiet zwischen Ringgleis, Bebauung am Rebenring und Hamburger Straße Planbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04855  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hamburger Straße-Südost", HA 132 Stadtgebiet zwischen der Hamburger Straße, dem Ringgleis, dem Mittelweg und der Bebauung am Rebenring (Geltungsbereich A) Gemarkung Hondelage Flur 6, Flurstücke 167/2 und 188/2 sowie Flur 5 Flurstücke 167/1 und 188/1 und Gemarkung Querum Flur 12, Flurstück 2/5 (je tlw.) (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-04849  
Ö 19     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Balkonwettbewerb Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04950  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04960  
Ö 19.2.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04960-01  
Ö 19.2.2  
Enthält Anlagen
Erweiterung Lärmschutzkommission Flughafen  
Enthält Anlagen
17-04960-02  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Volkstrauertag 2017 Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05077  
Ö 19.3.1  
Enthält Anlagen
Volkstrauertag 2017 Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05077-01  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen! Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05078  
Ö 19.4.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen!" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05207  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Schutz der Fußgängerzone in Braunschweig vor islamischen Terror Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05201  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
175. Geburtstag von Heinrich Büssing in 2018 Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05091  
Ö 20.1.1  
Enthält Anlagen
175. Geburtstag von Heinrich Büssing in 2018  
Enthält Anlagen
17-05091-01  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Luftschadstoffe in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05088  
Ö 20.2.1  
Enthält Anlagen
Luftschadstoffe in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05088-01  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Sicherheit der Bundestagswahl und die korrekte Übermittlung der Ergebnisse Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05075  
Ö 20.3.1  
Enthält Anlagen
Sicherheit der Bundestagswahl und die korrekte Übermittlung der Ergebnisse  
Enthält Anlagen
17-05075-01  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht Heimaufsicht Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05086  
Ö 20.4.1  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht Heimaufsicht  
Enthält Anlagen
17-05086-01  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Sachstand "Kein Kind vom Mittagessen ausschließen" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05092  
Ö 20.5.1  
Enthält Anlagen
Sachstand "Kein Kind vom Mittagessen ausschließen"  
Enthält Anlagen
17-05092-01  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017 Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05090  
Ö 20.6.1  
Enthält Anlagen
Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017  
Enthält Anlagen
17-05090-01  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet  
Enthält Anlagen
17-05094  
Ö 20.7.1  
Enthält Anlagen
Schulwechsler  
Enthält Anlagen
17-05094-01  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Keine Pflicht zur Ausreise für Ausreisepflichtige? Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05079  
Ö 20.8.1  
Enthält Anlagen
Keine Pflicht zur Ausreise für Ausreisepflichtige?  
17-05079-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)    

Erläuterungen und Hinweise