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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte nicht pauschal verbieten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05441  
Ö 1.1.1  
Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte nicht pauschal verbieten Stellungnahme der Verwaltung
17-05441-01  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.08.2017
SI/2017/431  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04722  
Ö 4.1.1  
Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
17-05355  
Ö 4.2  
Kommunale Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-04859  
Ö 4.3  
Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Antrag der Fraktion Die Linke.
17-05219  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zu 17-05219 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05464  
Ö 4.3.2  
Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Stellungnahme der Verwaltung
17-05219-01  
Ö 4.3.3  
Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Stellungnahme der Verwaltung
17-05219-02  
Ö 4.4  
Barfußpfad Antrag der SPD-Fraktion
17-05243  
Ö 4.5  
Regelmäßiger Bericht Heimaufsicht Antrag der Fraktion Die Linke.
17-05252  
Ö 4.6  
Schnelles Internet für alle in Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion
17-05258  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zum Antrag: Schnelles Internet für alle in Braunschweig Anderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05399  
Ö 4.7  
[VA, Rat] Kostenfreier ÖPNV ab dem 65sten Lebensjahr, respektive Eintritt in den Ruhestand Antrag der AfD-Fraktion
17-05366  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zu Vorlage 17-05366, ÖPNV ab 65sten Lebensjahr Änderungsantrag der AfD-Fraktion
17-05469  
Ö 4.7.2  
[VA, Rat] Kostenfreier ÖPNV ab dem 65sten Lebensjahr, respektive Eintritt in den Ruhestand Stellungnahme der Verwaltung
17-05366-01  
Ö 4.8  
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
17-05375  
Ö 4.9  
Klarstellung der öffentlichen Äußerungen zu den zukünftigen Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion
17-05415  
Ö 4.9.1  
Klarstellung der öffentlichen Äußerungen zu den zukünftigen Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler Stellungnahme der Verwaltung
17-05415-01  
Ö 4.10  
Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verboten werden Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05463  
Ö 4.10.1  
Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verboten werden Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag 17-05463 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
17-05470  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern
17-05412  
Ö 6  
Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
17-05214  
Ö 7  
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Verwaltungsbereich
17-04615  
Ö 8  
Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Stadt Braunschweig und der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH zur Übernahme des Brandschutzes auf dem Flughafen durch die Berufsfeuerwehr Braunschweig
17-05280  
Ö 9  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Einmalversand der Anlagen)
17-05210  
Ö 10  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
17-05152  
Ö 11  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
17-05282  
Ö 12  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung/Beschäftigung von Übungsleitern
17-05109  
Ö 13  
Nutzung von Sportfördermitteln als städtischer Eigenanteil für die Umsetzung eines Projektes zur Förderung von Ausbildungen im Zusammenhang mit Sportangeboten im Behindertensport - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig bei der Förderart "Sonstige Sportförderung"
17-05106  
Ö 14  
Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün"
17-05350  
Ö 15  
Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS)
17-05080  
Ö 15.1  
Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS)
17-05080-01  
Ö 16  
Neufassung des Baustellenfonds
17-05222  
Ö 16.1  
Neufassung des Baustellenfonds
17-05222-01  
Ö 17  
Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr
17-05279  
Ö 17.1  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05400  
Ö 17.2  
Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Stellungnahme der Verwaltung
17-05400-01  
Ö 18  
Regionale e-Radschnellweg-Verbindungen
17-05333  
Ö 19  
Fortführung der Energieberatungsstelle
17-05127  
Ö 20  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
16-02625  
Ö 20.1  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
16-02625-01  
Ö 20.2  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
16-02625-02  
Ö 21  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
16-03424  
Ö 21.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage
16-03424-01  
Ö 21.2  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
16-03424-02  
Ö 22  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05031  
Ö 22.1  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05031-01  
Ö 22.2  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05031-02  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Bezahlbarer Wohnraum: Kosten der Unterkunft Anfrage der SPD-Fraktion
17-05419  
Ö 23.1.1  
Bezahlbarer Wohnraum: Kosten der Unterkunft
17-05419-01  
Ö 23.2  
Verkehrssicherheit vor Schulen gewährleisten, "Elterntaxis" verhindern! Anfrage der CDU-Fraktion
17-05418  
Ö 23.2.1  
Verkehrssicherheit vor Schulen gewährleisten, "Elterntaxis" verhindern!
17-05418-01  
Ö 23.3  
Einrichtung einer Praxisklasse an der Grund- und Hauptschule Rüningen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
17-05403  
Ö 23.3.1  
Einrichtung einer Praxisklasse an der Grund- und Hauptschule Rüningen
17-05403-01  
Ö 23.4  
Sachstand der Koordinierungsstelle "Häusliche Gewalt" im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig? Anfrage der AfD-Fraktion
17-05405  
Ö 23.4.1  
Sachstand der Koordinierungsstelle "Häusliche Gewalt" im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig?
17-05405-01  
Ö 23.5  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen - Kosten und Enteignungen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05414  
Ö 23.5.1  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen - Kosten und Enteignungen
17-05414-01  
Ö 23.6  
Warum untergräbt die Stadt Tarifstrukturen der DGB-Gewerkschaften? Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-05411  
Ö 23.6.1  
Warum untergräbt die Stadt Tarifstrukturen der DGB-Gewerkschaften?
17-05411-01  
Ö 23.7  
Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterbildenden Schulen Anfrage der SPD-Fraktion
17-05097  
Ö 23.7.1  
Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterbildenden Schulen
17-05097-01  
Ö 23.8  
Erweiterung des Wohnmobilplatzes in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
17-05374  
Ö 23.8.1  
Erweiterung des Wohnmobilplatzes in Braunschweig
17-05374-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)