Seite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 14:00 - 20:25 Anlass: Sitzung Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig Anlagen: Hinweis zu Ratsantrag TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 1.1 Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte nicht pauschal verbieten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. 17-05441 Ö 1.1.1 Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte nicht pauschal verbieten Stellungnahme der Verwaltung 17-05441-01 Ö 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.08.2017 SI/2017/431 Ö 3 Mitteilungen Ö 4 Anträge Ö 4.1 Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Antrag der CDU-Fraktion 17-04722 Ö 4.1.1 Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722 Änderungsantrag der CDU-Fraktion 17-05355 Ö 4.2 Kommunale Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 17-04859 Ö 4.3 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Antrag der Fraktion Die Linke. 17-05219 Ö 4.3.1 Änderungsantrag zu 17-05219 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. 17-05464 Ö 4.3.2 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Stellungnahme der Verwaltung 17-05219-01 Ö 4.3.3 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben Stellungnahme der Verwaltung 17-05219-02 Ö 4.4 Barfußpfad Antrag der SPD-Fraktion 17-05243 Ö 4.5 Regelmäßiger Bericht Heimaufsicht Antrag der Fraktion Die Linke. 17-05252 Ö 4.6 Schnelles Internet für alle in Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion 17-05258 Ö 4.6.1 Änderungsantrag zum Antrag: Schnelles Internet für alle in Braunschweig Anderungsantrag der Fraktion Die Linke. 17-05399 Ö 4.7 [VA, Rat] Kostenfreier ÖPNV ab dem 65sten Lebensjahr, respektive Eintritt in den Ruhestand Antrag der AfD-Fraktion 17-05366 Ö 4.7.1 Änderungsantrag zu Vorlage 17-05366, ÖPNV ab 65sten Lebensjahr Änderungsantrag der AfD-Fraktion 17-05469 Ö 4.7.2 [VA, Rat] Kostenfreier ÖPNV ab dem 65sten Lebensjahr, respektive Eintritt in den Ruhestand Stellungnahme der Verwaltung 17-05366-01 Ö 4.8 Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P² 17-05375 Ö 4.9 Klarstellung der öffentlichen Äußerungen zu den zukünftigen Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion 17-05415 Ö 4.9.1 Klarstellung der öffentlichen Äußerungen zu den zukünftigen Lagerflächen der Firma Eckert & Ziegler Stellungnahme der Verwaltung 17-05415-01 Ö 4.10 Dringlichkeitsantrag: Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verboten werden Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. 17-05463 Ö 4.10.1 Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verboten werden Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag 17-05463 Änderungsantrag der CDU-Fraktion 17-05470 Ö 5 Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern 17-05412 Ö 6 Berufung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten 17-05214 Ö 7 Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Verwaltungsbereich 17-04615 Ö 8 Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Stadt Braunschweig und der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH zur Übernahme des Brandschutzes auf dem Flughafen durch die Berufsfeuerwehr Braunschweig 17-05280 Ö 9 Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Einmalversand der Anlagen) 17-05210 Ö 10 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € 17-05152 Ö 11 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 17-05282 Ö 12 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung/Beschäftigung von Übungsleitern 17-05109 Ö 13 Nutzung von Sportfördermitteln als städtischer Eigenanteil für die Umsetzung eines Projektes zur Förderung von Ausbildungen im Zusammenhang mit Sportangeboten im Behindertensport - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig bei der Förderart "Sonstige Sportförderung" 17-05106 Ö 14 Förderantrag "Braunschweig - Klimaschutz mit urbanem Grün" 17-05350 Ö 15 Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) 17-05080 Ö 15.1 Ausbau der Kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) 17-05080-01 Ö 16 Neufassung des Baustellenfonds 17-05222 Ö 16.1 Neufassung des Baustellenfonds 17-05222-01 Ö 17 Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr 17-05279 Ö 17.1 Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. 17-05400 Ö 17.2 Änderungsantrag zur Vorlage: Angebotsverbesserungen im lokalen Stadtbahn- und Busverkehr Stellungnahme der Verwaltung 17-05400-01 Ö 18 Regionale e-Radschnellweg-Verbindungen 17-05333 Ö 19 Fortführung der Energieberatungsstelle 17-05127 Ö 20 Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet 16-02625 Ö 20.1 Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage 16-02625-01 Ö 20.2 Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet 16-02625-02 Ö 21 Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB 16-03424 Ö 21.1 Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage 16-03424-01 Ö 21.2 Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB 16-03424-02 Ö 22 Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration" 17-05031 Ö 22.1 Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration" 17-05031-01 Ö 22.2 Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Umsetzung eines Neubaus für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration" 17-05031-02 Ö 23 Anfragen Ö 23.1 Bezahlbarer Wohnraum: Kosten der Unterkunft Anfrage der SPD-Fraktion 17-05419 Ö 23.1.1 Bezahlbarer Wohnraum: Kosten der Unterkunft 17-05419-01 Ö 23.2 Verkehrssicherheit vor Schulen gewährleisten, "Elterntaxis" verhindern! Anfrage der CDU-Fraktion 17-05418 Ö 23.2.1 Verkehrssicherheit vor Schulen gewährleisten, "Elterntaxis" verhindern! 17-05418-01 Ö 23.3 Einrichtung einer Praxisklasse an der Grund- und Hauptschule Rüningen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 17-05403 Ö 23.3.1 Einrichtung einer Praxisklasse an der Grund- und Hauptschule Rüningen 17-05403-01 Ö 23.4 Sachstand der Koordinierungsstelle "Häusliche Gewalt" im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig? Anfrage der AfD-Fraktion 17-05405 Ö 23.4.1 Sachstand der Koordinierungsstelle "Häusliche Gewalt" im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig? 17-05405-01 Ö 23.5 Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen - Kosten und Enteignungen Anfrage der BIBS-Fraktion 17-05414 Ö 23.5.1 Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen - Kosten und Enteignungen 17-05414-01 Ö 23.6 Warum untergräbt die Stadt Tarifstrukturen der DGB-Gewerkschaften? Anfrage der Fraktion Die Linke. 17-05411 Ö 23.6.1 Warum untergräbt die Stadt Tarifstrukturen der DGB-Gewerkschaften? 17-05411-01 Ö 23.7 Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterbildenden Schulen Anfrage der SPD-Fraktion 17-05097 Ö 23.7.1 Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterbildenden Schulen 17-05097-01 Ö 23.8 Erweiterung des Wohnmobilplatzes in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion 17-05374 Ö 23.8.1 Erweiterung des Wohnmobilplatzes in Braunschweig 17-05374-01 Anlagen: Nr. Name 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)