TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017 |
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SI/2017/433 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen |
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Ö 4 |
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Anträge |
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Ö 4.1 |
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Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig
Antrag der Gruppe Die Fraktion P² |
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17-05375 |
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Ö 4.2 |
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Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen
Antrag der AfD-Fraktion |
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17-05511 |
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Ö 4.3 |
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Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS |
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17-05620 |
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Ö 4.3.1 |
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Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten
Stellungnahme der Verwaltung |
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17-05620-01 |
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Ö 4.4 |
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Zusätzliche Ratssitzung
Antrag der AfD-Fraktion |
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17-05686 |
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Ö 4.5 |
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Schützenswerte Tiere im Holzmoor
Antrag der BIBS-Fraktion |
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17-05683 |
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Ö 5 |
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Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses |
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17-05446 |
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Ö 6 |
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Besetzung der Ausschüsse
- Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern
- Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss
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17-05672 |
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Ö 7 |
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Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis |
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17-05478 |
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Ö 8 |
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Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung) |
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17-05309 |
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Ö 9 |
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Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig |
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17-05439 |
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Ö 10 |
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Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
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17-05566 |
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Ö 11 |
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Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021
• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten
• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
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17-05627 |
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Ö 11.1 |
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Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021
• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten
• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
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17-05627-01 |
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Ö 11.2 |
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Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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17-05761 |
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Ö 11.2.1 |
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Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."
Stellungnahme der Verwaltung |
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17-05761-01 |
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Ö 11.3 |
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Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021
• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten
• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
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17-05780 |
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Ö 11.4 |
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Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021
• Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten
• Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
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17-05781 |
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Ö 11.5 |
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Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..."
Änderungsantrag der BIBS-Fraktion |
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17-05779 |
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Ö 12 |
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Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € |
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17-05468 |
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Ö 13 |
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Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) |
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17-05426 |
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Ö 14 |
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Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung) |
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17-05423 |
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Ö 15 |
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Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) |
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17-05435 |
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Ö 16 |
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Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig
Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
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17-04871 |
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VORLAGE |
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Beschluss: 1. Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen. 3. Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts geprüft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung. 4. Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen. 5. Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt. |
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19.10.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen. 3. Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts geprüft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung. 4. Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen. 5. Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt. |
Abstimmungsergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 0
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01.11.2017 - Verwaltungsausschuss |
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N 25 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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07.11.2017 - Rat der Stadt Braunschweig |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen. 2.Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen. 3.Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts geprüft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung. 4.Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen. 5.Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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Ö 17 |
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Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen |
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17-05461 |
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Ö 17.1 |
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Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. |
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17-05690 |
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Ö 18 |
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Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1
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17-05474 |
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Ö 19 |
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Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2 |
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17-05473 |
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Ö 20 |
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Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig |
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17-05564 |
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Ö 20.1 |
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Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig |
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17-05564-01 |
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Ö 21 |
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Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24;
Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss |
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17-05281 |
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Ö 21.1 |
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Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P² |
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17-05701 |
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Ö 21.2 |
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Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung |
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17-05701-01 |
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Ö 21.3 |
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Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße
Aufstellungsbeschluss |
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17-05785 |
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Ö 22 |
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54
Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke
Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss |
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17-05209 |
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Ö 23 |
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Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen
- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - |
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17-05147 |
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Ö 23.1 |
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Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen
- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - |
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17-05147-01 |
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Ö 24 |
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Anträge - Fortsetzung
(weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)
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Ö 24.1 |
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Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten
Antrag der AfD-Fraktion |
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17-05705 |
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Ö 24.1.1 |
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Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten
Stellungnahme der Verwaltung |
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17-05705-01 |
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Ö 25 |
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Anfragen |
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Ö 25.1 |
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Schäden durch Orkan "Xavier"
Anfrage der CDU-Fraktion |
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17-05718 |
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Ö 25.1.1 |
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Schäden durch Orkan "Xavier" |
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17-05718-01 |
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Ö 25.2 |
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Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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17-05713 |
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Ö 25.2.1 |
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Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße |
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17-05713-01 |
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Ö 25.3 |
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Energiearmut in Braunschweig
Anfrage der Fraktion Die Linke. |
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17-05715 |
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Ö 25.3.1 |
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Energiearmut in Braunschweig |
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17-05715-01 |
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Ö 25.4 |
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Hundewiesen
Anfrage der BIBS-Fraktion |
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17-05723 |
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Ö 25.4.1 |
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Hundewiesen |
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17-05723-01 |
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Ö 25.5 |
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Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen
Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² |
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17-05722 |
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Ö 25.5.1 |
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Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen |
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17-05722-01 |
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Ö 25.6 |
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Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen
Anfrage der CDU-Fraktion |
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17-05720 |
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Ö 25.6.1 |
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Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen |
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17-05720-01 |
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Ö 25.7 |
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Beteiligung an Planungsprozessen
Anfrage der BIBS-Fraktion |
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17-05724 |
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Ö 25.7.1 |
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Beteiligung an Planungsprozessen |
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17-05724-01 |
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Ö 25.8 |
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Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit
Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke. |
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17-05778 |
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Ö 25.8.1 |
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Dringlichkeitsanfrage
Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit |
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17-05778-01 |
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