Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017  
SI/2017/433  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
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17-05375  
Ö 4.2  
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Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion  
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17-05511  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS  
Enthält Anlagen
17-05620  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Stellungnahme der Verwaltung  
17-05620-01  
Ö 4.4  
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Zusätzliche Ratssitzung Antrag der AfD-Fraktion  
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17-05686  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05683  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
17-05446  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern - Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss  
Enthält Anlagen
17-05672  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-05478  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
17-05309  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05439  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
17-05566  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
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17-05761  
Ö 11.2.1  
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Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Stellungnahme der Verwaltung  
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17-05761-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05780  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05781  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05779  
Ö 12  
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Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05468  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05426  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05423  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
17-05435  
Ö 16  
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Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze  
Enthält Anlagen
17-04871  
    VORLAGE
   

 Beschluss:
 

1.      Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen. 
 

2.      Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen.

 

3.      Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts geprüft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung.

 

4.      Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen.

 

5.      Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt.

 

 

   
    19.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 Beschluss:

 

1. Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen.   2. Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen.  3. Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts geprüft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung.  4. Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen.  5. Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja: 11  Nein: 0  Enthaltung: 0

 

   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Aufgrund der steigenden Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) und der steigenden Kinderzahlen für die 0-3-Jährigen sowie die 3-6-Jährigen entsprechend der aktuell gültigen Prognosen wird die Verwaltung beauftragt, den weiteren bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu prüfen. 

 

2.Die Verwaltung wird ermächtigt in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertagesstätten ein Standortkonzept zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze unter Berücksichtigung planungsrelevanter und sozialraumorientierter Bedarfe durch Neubau, Umbau, Anbau oder Umnutzung geeigneter Räumlichkeiten zu erarbeiten und umzusetzen.

 

3.Dabei wird erstmalig angestrebt, die erforderlichen Betreuungseinrichtungen bzw. zusätzliche Plätze durch Dritte (freie Träger, sonstige Investoren) herstellen zu lassen. Entsprechende Angebote werden im Rahmen der Erarbeitung des Standortkonzepts gepft und von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch gemacht. Nur für den Fall, dass sich der Bedarf durch diese zusätzlichen Plätze nicht decken lässt, soll die Stadt als Bauherrin auftreten. Die Konkretisierung dieser Maßnahmen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelbeschlüsse zur Objekt- und Kostenfeststellung. 

 

4.Im Rahmen des Standortkonzeptes werden Aussagen zur konkreten Finanzierung der Maßnahmen getroffen. 

 

5.Die Erarbeitung und Umsetzung des Standortkonzeptes und Ausbauprogramms muss personell begleitet werden. Zusätzliche Stellenbedarfe können sich in den Bereichen Planung, Platzvermittlung, Kindertagesstättenförderung, Entgeltberechnung sowie ggf. Hochbau (Planung und Bauausführung) ergeben. Die stellenplanmäßigen Konsequenzen werden gegebenenfalls in einer gesonderten Vorlage vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 17  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen  
Enthält Anlagen
17-05461  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05690  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1  
Enthält Anlagen
17-05474  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2  
Enthält Anlagen
17-05473  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
Enthält Anlagen
17-05564  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig  
17-05564-01  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05281  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
17-05701  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05701-01  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05785  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05209  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17-05147  
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
17-05147-01  
Ö 24     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05705  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05705-01  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier" Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05718  
Ö 25.1.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier"  
Enthält Anlagen
17-05718-01  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05713  
Ö 25.2.1  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
17-05713-01  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05715  
Ö 25.3.1  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05715-01  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
Hundewiesen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05723  
Ö 25.4.1  
Enthält Anlagen
Hundewiesen  
Enthält Anlagen
17-05723-01  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05722  
Ö 25.5.1  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen  
Enthält Anlagen
17-05722-01  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05720  
Ö 25.6.1  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen  
Enthält Anlagen
17-05720-01  
Ö 25.7  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05724  
Ö 25.7.1  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen  
Enthält Anlagen
17-05724-01  
Ö 25.8  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05778  
Ö 25.8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
17-05778-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)    

Erläuterungen und Hinweise