Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017  
SI/2017/433  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
17-05375  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05511  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS  
Enthält Anlagen
17-05620  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Stellungnahme der Verwaltung  
17-05620-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Ratssitzung Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05686  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05683  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
17-05446  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern - Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss  
Enthält Anlagen
17-05672  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-05478  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
17-05309  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05439  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
17-05566  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05761  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05761-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05780  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05781  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05779  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05468  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05426  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05423  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
17-05435  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze  
Enthält Anlagen
17-04871  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen  
Enthält Anlagen
17-05461  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05690  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1  
Enthält Anlagen
17-05474  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2  
Enthält Anlagen
17-05473  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
Enthält Anlagen
17-05564  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig  
17-05564-01  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05281  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
17-05701  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05701-01  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05785  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05209  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17-05147  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 


 

 

   
    13.09.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
    Ö 9 - verwiesen
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet lässt die Vorlage passieren. Hierzu wird ein Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    27.09.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 6 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

0   dafür12   dagegen2   Enthaltungen

   
    18.10.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    24.10.2017 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

 

Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

I. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

1.1Helmstedter Straße

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

II. Aufwandsspaltung

2.1Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße“

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 0 (gemeinsame Abstimmung der Ursprungsvorlage 17-05147

 und der Ergänzungsvorlage 17-05147-01)

   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05147-01

Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
17-05147-01  
Ö 24     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05705  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05705-01  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier" Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05718  
Ö 25.1.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier"  
Enthält Anlagen
17-05718-01  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05713  
Ö 25.2.1  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
17-05713-01  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05715  
Ö 25.3.1  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05715-01  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
Hundewiesen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05723  
Ö 25.4.1  
Enthält Anlagen
Hundewiesen  
Enthält Anlagen
17-05723-01  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05722  
Ö 25.5.1  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen  
Enthält Anlagen
17-05722-01  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05720  
Ö 25.6.1  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen  
Enthält Anlagen
17-05720-01  
Ö 25.7  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05724  
Ö 25.7.1  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen  
Enthält Anlagen
17-05724-01  
Ö 25.8  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05778  
Ö 25.8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
17-05778-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)    

Erläuterungen und Hinweise