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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017
SI/2017/433  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
17-05375  
Ö 4.2  
Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion
17-05511  
Ö 4.3  
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS
17-05620  
Ö 4.3.1  
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Stellungnahme der Verwaltung
17-05620-01  
Ö 4.4  
Zusätzliche Ratssitzung Antrag der AfD-Fraktion
17-05686  
Ö 4.5  
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion
17-05683  
Ö 5  
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
17-05446  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern - Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss
17-05672  
Ö 7  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-05478  
Ö 8  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)
17-05309  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig
17-05439  
Ö 10  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
17-05566  
Ö 11  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
17-05627  
Ö 11.1  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
17-05627-01  
Ö 11.2  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05761  
Ö 11.2.1  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Stellungnahme der Verwaltung
17-05761-01  
Ö 11.3  
Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05780  
Ö 11.4  
Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05781  
Ö 11.5  
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
17-05779  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
17-05468  
Ö 13  
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
17-05426  
Ö 14  
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
17-05423  
Ö 15  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
17-05435  
Ö 16  
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
17-04871  
Ö 17  
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen
17-05461  
    VORLAGE
   

 

 

Beschluss:

 

1. Die „Strategischen Ziele einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung“ (s. Anlage 1) sind Bestandteil des SEP.

 

2. Um die zusätzlichen Bedarfe durch den Wechsel von G8 zu G9 und steigenden Schülerzahlen an den Gymnasien zu decken, werden in einem ersten Schritt weitere Kapazitäten im Umfang von bis zu fünf Zügen an den Gymnasien Neue Oberschule und Ricarda-Huch-Schule sowie durch zusätzliche mobile Raumeinheiten am Lessinggymnasium geschaffen. Es wird kontinuierlich überprüft, wie sich die Bedarfe an den Gymnasien insgesamt weiterentwickeln. Sollten die zusätzlichen Kapazitäten nicht ausreichen, um die Beschulung zu gewährleisten, wird rechtzeitig zu entscheiden sein, welche weiteren bis dahin zu erarbeitenden Optionen umgesetzt werden sollen.

 

3. Für die Errichtung weiterer IGS-Kapazitäten (mindestens 4 Züge) ergeben sich 3 Optionen, die auf der Grundlage der Prüfung von Gesprächsergebnissen mit allen Realschulen, Hauptschulen und Integrierten Gesamtschulen weiter verfolgt werden bis zur Beschlussreife. Die Optionen sind der „Ausbau der Kapazitäten an den vorhandenen IGSen“, die „Wandlung eines vorhandenen Haupt- bzw. Realschulstandorts“ bzw. der „Neubau einer 6. IGS“.

 

Die Umwandlung eines Gymnasialstandorts in eine IGS ist schon aufgrund der Kapazitätsprobleme an den Gymnasien keine Option.

 

4. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Grundschulbereich und des weiterhin hohen Bedarfs an Ganztagsplätzen wird die Verwaltung in einem ersten Schritt in Abstimmung mit den Stadtbezirksräten und den betroffenen Grundschulen konkret die Zusammenlegung der Grundschulbezirke für die Grundschulen Stöckheim/Melverode, der Grundschulbezirke für die Grundschulen Diesterwegstraße, Hohestieg und Bürgerstraße prüfen. Ggf. werden auch die Möglichkeiten einer Zusammenlegung der Bezirke der Grundschulen im innerstädtischen Bereich geprüft. Die Ergebnisse werden die Grundlage für eine Beschlussvorlage an den Rat im 1.Quartal 2018 sein. Die Aufhebung der Grundschulbezirke insgesamt wird parallel geprüft, auch unter Einbezug der Argumentation der Grundschulleitungen. 

 

Aufgrund der Wohnbaugebietsentwicklungen werden die Außenstellen des Gymnasiums Neue Oberschule an der GS Bültenweg und des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule an der GS Gliesmarode aufgelöst. So werden an beiden Standorten die erforderlichen Kapazitäten für die Grundschülerinnen und Grundschüler geschaffen.

 

5. Auf eine Bürgerbefragung zum SEP gemäß Ratsbeschluss vom 8. November                             2011 wird verzichtet, da aufgrund der intensiven Beteiligung den relevanten                             Akteuren genügend Gelegenheit gegeben wurde, sich in den Prozess aktiv                             einbringen zu können.

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 20.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1. Die „Strategischen Ziele einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung" (s. Anlage 1) sind Bestandteil des SEP.

 

2. Um die zusätzlichen Bedarfe durch den Wechsel von G8 zu G9 und steigenden Schülerzahlen an den Gymnasien zu decken, werden in einem ersten Schritt weitere Kapazitäten im Umfang von bis zu fünf Zügen an den Gymnasien Neue Oberschule und Ricarda-Huch-Schule sowie durch zusätzliche mobile Raumeinheiten am Lessinggymnasium geschaffen. Es wird kontinuierlich überprüft, wie sich die Bedarfe an den Gymnasien insgesamt weiterentwickeln. Sollten die zusätzlichen Kapazitäten nicht ausreichen, um die Beschulung zu gewährleisten, wird rechtzeitig zu entscheiden sein, welche weiteren bis dahin zu erarbeitenden Optionen umgesetzt werden sollen.

 

3. Für die Errichtung weiterer IGS-Kapazitäten (mindestens 4 Züge) ergeben sich 3 Optionen, die auf der Grundlage der Prüfung von Gesprächsergebnissen mit allen Realschulen, Hauptschulen und Integrierten Gesamtschulen weiter verfolgt werden bis zur Beschlussreife. Die Optionen sind der „Ausbau der Kapazitäten an den vorhandenen IGSen", die „Wandlung eines vorhandenen Haupt- bzw. Realschulstandorts" bzw. der „Neubau einer 6. IGS".

 

Die Umwandlung eines Gymnasialstandorts in eine IGS ist schon aufgrund der Kapazitätsprobleme an den Gymnasien keine Option.

 

4. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Grundschulbereich und des weiterhin hohen Bedarfs an Ganztagsplätzen wird die Verwaltung in einem ersten Schritt in Abstimmung mit den Stadtbezirksräten und den betroffenen Grundschulen konkret die Zusammenlegung der Grundschulbezirke für die Grundschulen Stöckheim/Melverode, der Grundschulbezirke für die Grundschulen Diesterwegstraße, Hohestieg und Bürgerstraße prüfen. Ggf. werden auch die Möglichkeiten einer Zusammenlegung der Bezirke der Grundschulen im innerstädtischen Bereich geprüft. Die Ergebnisse werden die Grundlage für eine Beschlussvorlage an den Rat im 1.Quartal 2018 sein. Die Aufhebung der Grundschulbezirke insgesamt wird parallel geprüft, auch unter Einbezug der Argumentation der Grundschulleitungen. 

 

Aufgrund der Wohnbaugebietsentwicklungen werden die Außenstellen des Gymnasiums Neue Oberschule an der GS Bültenweg und des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule an der GS Gliesmarode aufgelöst. So werden an beiden Standorten die erforderlichen Kapazitäten für die Grundschülerinnen und Grundschüler geschaffen.

 

5. Auf eine Bürgerbefragung zum SEP gemäß Ratsbeschluss vom 8. November                                           2011 wird verzichtet, da aufgrund der intensiven Beteiligung den relevanten                                           Akteuren genügend Gelegenheit gegeben wurde, sich in den Prozess aktiv                                           einbringen zu können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

zu Ziff. 1-4:dafür: 14dagegen: 0Enthaltung: 0

zu Ziff. 5:dafür: 10dagegen: 3Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mi, 01.11.2017    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 07.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1.Die „Strategischen Ziele einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung" (s. Anlage 1) sind Bestandteil des SEP.

 

2.Um die zusätzlichen Bedarfe durch den Wechsel von G8 zu G9 und steigenden Schülerzahlen an den Gymnasien zu decken, werden in einem ersten Schritt weitere Kapazitäten im Umfang von bis zu fünf Zügen an den Gymnasien Neue Oberschule und Ricarda-Huch-Schule sowie durch zusätzliche mobile Raumeinheiten am Lessinggymnasium geschaffen. Es wird kontinuierlich überprüft, wie sich die Bedarfe an den Gymnasien insgesamt weiterentwickeln. Sollten die zusätzlichen Kapazitäten nicht ausreichen, um die Beschulung zu gewährleisten, wird rechtzeitig zu entscheiden sein, welche weiteren bis dahin zu erarbeitenden Optionen umgesetzt werden sollen.

 

3.r die Errichtung weiterer IGS-Kapazitäten (mindestens 4 Züge) ergeben sich 3 Optionen, die auf der Grundlage der Prüfung von Gesprächsergebnissen mit allen Realschulen, Hauptschulen und Integrierten Gesamtschulen weiter verfolgt werden bis zur Beschlussreife. Die Optionen sind der „Ausbau der Kapazitäten an den vorhandenen IGSen", die „Wandlung eines vorhandenen Haupt- bzw. Realschulstandorts" bzw. der „Neubau einer 6. IGS".

 

Die Umwandlung eines Gymnasialstandorts in eine IGS ist schon aufgrund der Kapazitätsprobleme an den Gymnasien keine Option.

 

4.Aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Grundschulbereich und des weiterhin hohen Bedarfs an Ganztagsplätzen wird die Verwaltung in einem ersten Schritt in Abstimmung mit den Stadtbezirksräten und den betroffenen Grundschulen konkret die Zusammenlegung der Grundschulbezirke für die Grundschulen Stöckheim/Melverode, der Grundschulbezirke für die Grundschulen Diesterwegstraße, Hohestieg und Bürgerstraße prüfen. Ggf. werden auch die glichkeiten einer Zusammenlegung der Bezirke der Grundschulen im innerstädtischen Bereich geprüft. Die Ergebnisse werden die Grundlage für eine Beschlussvorlage an den Rat im 1.Quartal 2018 sein. Die Aufhebung der Grundschulbezirke insgesamt wird parallel geprüft, auch unter Einbezug der Argumentation der Grundschulleitungen. 

 

Aufgrund der Wohnbaugebietsentwicklungen werden die Außenstellen des Gymnasiums Neue Oberschule an der GS Bültenweg und des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule an der GS Gliesmarode aufgelöst. So werden an beiden Standorten die erforderlichen Kapazitäten r die Grundschülerinnen und Grundschüler geschaffen.

 

5.Auf eine Bürgerbefragung zum SEP gemäß Ratsbeschluss vom 8. November 2011 wird verzichtet, da aufgrund der intensiven Beteiligung den relevanten  Akteuren genügend Gelegenheit gegeben wurde, sich in den Prozess aktiv einbringen zu können.

Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung der einzelnen Ziffern:

Ziffer 1:einstimmig beschlossen

Ziffer 2:einstimmig beschlossen

Ziffer 3:bei 5 Gegenstimmen beschlossen

Ziffer 4:einstimmig beschlossen

Ziffer 5: bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen

Ö 17.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
17-05690  
Ö 18  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1
17-05474  
Ö 19  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2
17-05473  
Ö 20  
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
17-05564  
Ö 20.1  
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
17-05564-01  
Ö 21  
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
17-05281  
Ö 21.1  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
17-05701  
Ö 21.2  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung
17-05701-01  
Ö 21.3  
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
17-05785  
Ö 22  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
17-05209  
Ö 23  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
17-05147  
Ö 23.1  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
17-05147-01  
Ö 24     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 24.1  
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Antrag der AfD-Fraktion
17-05705  
Ö 24.1.1  
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Stellungnahme der Verwaltung
17-05705-01  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 25.1  
Schäden durch Orkan "Xavier" Anfrage der CDU-Fraktion
17-05718  
Ö 25.1.1  
Schäden durch Orkan "Xavier"
17-05718-01  
Ö 25.2  
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-05713  
Ö 25.2.1  
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße
17-05713-01  
Ö 25.3  
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
17-05715  
Ö 25.3.1  
Energiearmut in Braunschweig
17-05715-01  
Ö 25.4  
Hundewiesen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05723  
Ö 25.4.1  
Hundewiesen
17-05723-01  
Ö 25.5  
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
17-05722  
Ö 25.5.1  
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen
17-05722-01  
Ö 25.6  
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05720  
Ö 25.6.1  
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen
17-05720-01  
Ö 25.7  
Beteiligung an Planungsprozessen Anfrage der BIBS-Fraktion
17-05724  
Ö 25.7.1  
Beteiligung an Planungsprozessen
17-05724-01  
Ö 25.8  
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
17-05778  
Ö 25.8.1  
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit
17-05778-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)