Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2017  
SI/2017/433  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
17-05375  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Schmerzzentrum wieder in Betrieb nehmen Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05511  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS  
Enthält Anlagen
17-05620  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Lärmschutzkommission um Fachexpertinnen und -experten Stellungnahme der Verwaltung  
17-05620-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Ratssitzung Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05686  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Schützenswerte Tiere im Holzmoor Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05683  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
17-05446  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Ausschüsse - Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern - Bürgermitglied im Planungs- und Umweltauschuss  
Enthält Anlagen
17-05672  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-05478  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
17-05309  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05439  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans  
Enthält Anlagen
17-05566  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichenHandlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
17-05627-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05761  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05761-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05780  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag 2 zu den Beschlussvorlagen 17-05627 und 17-05628 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 • Stufe 1 - Grundsatzentscheidung zur Festlegung der im weiteren Verfahren zugrunde zu legenden Handlungsoption nach dem Ergebnis der Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten • Vorvertrag über die zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05781  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu den Vorlagen "Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021..." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05779  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
17-05468  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05426  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
17-05423  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
17-05435  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Kinder- und familienfreundliche Stadt Braunschweig Ausbau der Kinderbetreuungsplätze  
Enthält Anlagen
17-04871  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen  
Enthält Anlagen
17-05461  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05461 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen (SEP): Teil I zu weiterführenden Schulen und Grundschulen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05690  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig; Teil 1  
Enthält Anlagen
17-05474  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Teil 1 der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig (Zuwendungen zu den Organisations- und Raumkosten der anerkannten Jugendverbände und Jugendgruppen) wird wie nachfolgend und in der Anlage dargestellt geändert.

 

   
    19.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

„Teil 1 der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig (Zuwendungen zu den Organisations- und Raumkosten der anerkannten Jugendverbände und Jugendgruppen) wird wie nachfolgend und in der Anlage dargestellt geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja: 10  Nein: 0  Enthaltung: 0

 

   
    01.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 27 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Teil 1 der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig (Zuwendungen zu den Organisations- und Raumkosten der anerkannten Jugendverbände und Jugendgruppen) wird wie nachfolgend und in der Anlage dargestellt geändert.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 19  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig; Teil 2  
Enthält Anlagen
17-05473  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig
Enthält Anlagen
17-05564  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung und Finanzierung des Innovationsinkubators Braunschweig  
17-05564-01  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
17-05281  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
17-05701  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05701-01  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05785  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Otto-Bögeholz-Straße", WT 54 Stadtgebiet zwischen Otto-Bögeholz-Straße und Bahnstrecke Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17-05209  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17-05147  
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
17-05147-01  
Ö 24     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05705  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Fahrerlaubnisse für Diesel-Fahrzeuge in der Stadt aufrecht erhalten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-05705-01  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier" Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05718  
Ö 25.1.1  
Enthält Anlagen
Schäden durch Orkan "Xavier"  
Enthält Anlagen
17-05718-01  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
17-05713  
Ö 25.2.1  
Enthält Anlagen
Reinigungskosten Rad/Gehwege Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
17-05713-01  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05715  
Ö 25.3.1  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05715-01  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
Hundewiesen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05723  
Ö 25.4.1  
Enthält Anlagen
Hundewiesen  
Enthält Anlagen
17-05723-01  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-05722  
Ö 25.5.1  
Enthält Anlagen
Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen  
Enthält Anlagen
17-05722-01  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05720  
Ö 25.6.1  
Enthält Anlagen
Sachstand neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen  
Enthält Anlagen
17-05720-01  
Ö 25.7  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05724  
Ö 25.7.1  
Enthält Anlagen
Beteiligung an Planungsprozessen  
Enthält Anlagen
17-05724-01  
Ö 25.8  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
17-05778  
Ö 25.8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Hochhaus Otto von Guericke Straße - Keine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
17-05778-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)    

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